SPÖ Rohr: Orange-schwarzen Finanzschreckensmeldungen ein Ende setzen

Presseaussendung von: SPÖ Rohr

Sparstift muss an den richtigen Stellen angesetzt werden

Das momentane sich gegenseitige Überbieten der Milchkoalitionäre betreffend der Landesschulden müsse endlich ein Ende haben, meint SPÖ Landesparteivorsitzender, LHStv. Ing. Reinhart Rohr. „Natürlich ist die Finanzlage alles andere als rosig, doch wenn sich Dobernig, Martinz und Co nun beinahe täglich darum matchen, wer der Öffentlichkeit einen höheren Schuldenstand präsentieren kann, ist damit niemandem geholfen“, vermutet der SPÖ Landesparteivorsitzende berechnende Taktik hinter diesen sich häufenden Schreckensmeldungen. So sei es natürlich leichter, einen selbstverschuldeten überdimensional hohen Schuldenberg als Erfolg zu verkaufen, wenn man zuvor noch dramatischere Zahlen prophezeite, führt Rohr aus. „Anstatt die begründeten Ängste der Bevölkerung weiter zu schüren, müssen endlich effektive Maßnahmen gesetzt werden, die die Finanzsituation wieder entspannen können“, so Rohr, der mit dem von ihm entwickelten BZ-Objektivierungsmodell für die Gemeinden bereits ein Vorzeigemodell schaffen konnte, was die vernünftige Mittelverwendung betrifft.

Eine lineare Einsparung von fünf bzw. 10 Prozent in allen Bereichen lehnt der SPÖ Landesparteivorsitzende ab. „Das wäre in meinen Augen alles andere als sinnvoll. Denn dort, wo verschwendet wird, gäbe es nach den Kürzungen der Mittel noch immer 90 Prozent zu verschwenden und dort wo effektiv gefördert und für die Wirtschaft und den Arbeitsmarkt gearbeitet wird, gäbe es zehn Prozent weniger für sinnvolle, zukunftsträchtige Projekte“, macht der SPÖ Landesparteivorsitzende aufmerksam. Vielmehr sei es notwendig, auf Null zurückzustellen, um von Grund auf eine neue Budgetverteilung zu erarbeiten. So könne man für die jeweiligen Bereiche genau so viel Geld zur Verfügung stellen, wie tatsächlich benötigt wird. „Ein wichtiges erstes Signal um erfolgreiche Budgetsanierungen durchzuführen, wäre ein erkennbarer Sparwille bei allen Beteiligten und ein Ende der Zwangsbeglückung der Bevölkerung durch sündhaft teure Hochglanzbroschüren in Orange und Schwarz“, meint Rohr abschließend.

Foto: SPÖ Kärnten