Landesrechnungshof bestätigt erfolgreichen Kärnten-Reformweg der SPÖ

Sucher: SPÖ mit LH Kaiser Garant für Reformen zum Ausbau hoher Versorgungsqualität bei gleichzeitig sparsamem Umgang mit Steuergeld. Klare Absage an Computerspiel-Mentalität.

Als deutliche Bestätigung des von der SPÖ-Kärnten mit Landeshauptmann Peter Kaiser eingeleiteten Zukunftsweges für Kärnten wertet SPÖ-Landesgeschäftsführer Andreas Sucher die aktuelle Bestandsaufnahme des Kärntner Landesrechnungshofes.

„In allen vom Landesrechnungshof heute medial geforderten Einsparungsbereichen wurden und werden laufend Maßnahmen getroffen, die einerseits die Versorgungsqualität für die Bevölkerung erhöhen und gleichzeitig dem Anspruch eines verantwortungsbewussten Umganges mit Steuergeld nachkommen“, macht Sucher deutlich. So werde im Bereich der Krankenanstalten seit Jahren laufend im Rahmen des Regionalen Strukturplanes Gesundheit (RSG) der Forderung von standortspezifischen Spezialisierungen Rechnung getragen. Darüberhinaus wird durch die Realisierung der Primärversorgungszentren, wie vom LRH gefordert, der ambulante Bereich entlastet werden. Auch die Anregung nach Umsetzung von Bildungszentren werde seit Jahren konsequent umgesetzt, erinnert Sucher etwa an das Schulstandortentwicklungskonzept und daran, dass mittlerweile 30 Schulverbände (mehr Standorte unter einer Leitung) und Pflichtschulcluster (vier Schulen in drei Gemeinden mit einer Leitung) errichtet wurden. Keine neue Erfindung des Landesrechnungshofes sei auch der Anspruch im Bereich der Pflege nach der Losung „ambulant vor stationär“ dafür zu sorgen, dass die Menschen möglichst lange in den eigenen vier Wänden leben können. „Mit der Umsetzung von Maßnahmen wie ua der Pflegenahversorgung und den sozial gestaffelten Selbstbehalten für mobile Pflegedienste, die es zudem auch stundenweise gibt, übernimmt Kärnten Dank Sozial- und Gesundheitsreferentin LHStv. Beate Prettner sogar österreichweit eine Vorbildrolle“, unterstreicht Sucher.

Sucher stellt auch unmissverständlich fest, dass die SPÖ mit LH Peter Kaiser Garant dafür sei, dass es zu keinen versorgungsgefährdenden Einschnitten kommen wird: „Alle Reformen brauchen eine klare Planung und entsprechende Umsetzungszeit. Sollte jemand tatsächlich glauben, man könnte im Bereich der Gesundheitsversorgung, der Bildung oder der Pflege mit einem Schlag, von heute auf morgen, hunderte Millionen Euro einsparen, dann ist das fern jeder Lebensrealität. Das Leben der in Kärnten lebenden Menschen ist kein Computerspiel a la Forge Of Empire“, macht Sucher deutlich und erinnert an die noch 2018 erhobene Forderung von politischen Mitbewerbern und Meinungsmachern, man müsse in der Gesundheitsversorgung der Bevölkerung in Kärnten 140 Millionen Euro einsparen. „Wie dramatisch wären denn die Folgen der Corona-Pandemie gewesen, hätte nicht die SPÖ mit Peter Kaiser, Beate Prettner, Gaby Schaunig diesem Irrsinn einen Riegel vorgeschoben“, betont Sucher abschließend.