Aktuelles aus dem Stadtsenat: Arbeit des Konsolidierungsstabes im Zeitplan

Zuvor gedachte der Stadtsenat heute den tragischen Ereignissen in Villach.

„Es ist wohl das Schlimmste, was einer Familie passieren kann“, mit diesen Worten eröffnete heute Bürgermeister Christian Scheider den Stadtsenat und nahm damit Bezug auf die tragischen Ereignisse, die sich letztes Wochenende in Villach ereigneten. Als Zeichen der Anteilnahme wurde heute im Stadtsenat zu Beginn auch eine Trauerminute abgehalten.

Schwerpunkt der regulären Tagesordnung war einmal mehr der aktuelle Status zur Budgeterstellung der Landeshauptstadt.

Wie bekannt befindet sich die Stadt derzeit in einer Zwölftelregelung, welche im Wesentlichen nur gesetzlich vorgeschriebene Leistungen erlaubt. Dies hat derzeit massive Auswirkungen auf unterschiedliche Bereiche des öffentlichen Lebens, wie beispielsweise im Bereich Kultur.

Dem Stadtsenat telefonisch zugeschalten war unter anderem Dr. Peter Pilz von der Wirtschaftsprüfgesellschaft BDO. Er ist externes Mitglied eines eigens eingerichteten Konsolidierungsstab, welcher derzeit an Vorschlägen arbeitet, wie das Gleichgewicht zwischen laufenden Ausgaben und Einnahmen der Stadt wieder hergestellt werden kann. Lt. Dr. Pilz befinde man sich im Zeitplan, sodass in den nächsten Wochen den politischen Entscheidungsträgern konkrete Vorschläge zur nachhaltigen Budgetsanierung vorgelegt werden können. Dabei wird es im Wesentlichen zwei große Themenschwerpunkte geben und zwar einerseits mögliche Maßnahmen zur kurzfristigen Liquiditätsverbesserung und andererseits Varianten zur nachhaltigen Verbesserung der mittel- und langfristigen Finanzplanung der Stadt.

Auch waren zum heutigen Stadtsenat auf Einladung des Bürgermeisters die Clubobleute aller politischen Parteien eingeladen, sodass sich alle Fraktionen über den aktuellen Stand der Konsolidierungsarbeit informieren konnten.

Den Anwesenden standen weiters auch Mag. Stefan Primosch vom Amt der Kärntner Landesregierung und der Leiter der Abteilung Finanzen des Magistrates zur Verfügung.

Konkrete Beschlüsse zum Budget wurden heute keine gefasst.

Foto: Mein Klagenfurt