Landtag: Volksanwaltschaft im Ausschuss

Rohr: Volksanwalt Bernhard Achitz im Ausschuss des Kärntner Landtags. Bericht der präventiven Menschenrechtskontrolle 2018 besprochen. 

„Die Volksanwaltschaft ist ein unverzichtbares und wirkungsmächtiges Instrument, um die Rechte aller Menschen in Österreich zu wahren, zu festigen und – wo es nötig ist – auch einzufordern“, hebt der Vorsitzende des Ausschusses für BürgerInnenbeteiligung, direkte Demokratie und Petitionen, der Präsident des Kärntner Landtags Reinhart Rohr, hervor. „Die Volksanwaltschaft entspricht dabei höchsten internationalen Vorgaben und arbeitet unabhängig und weisungsfrei. Das macht sie so wertvoll.“

Übermittelt wurde dem Landtag in der heutigen Ausschusssitzung der Jahresbericht zur präventiven Menschenrechtskontrolle 2018. „Der Jahresbericht veranschaulicht die hohe Aktivität bei der Kontrolltätigkeit in einer Vielzahl von Feldern. 520 Kontrollen in Österreich sprechen für sich.“ Zu den kärntenspezifischen Punkten des bundesweiten Berichts fasst Rohr zusammen: „Wie Bernhard Achitz im  Ausschuss bestätigte, funktionieren die Alten- und Pflegeheime in Kärnten sehr gut. Der geriatrische Konsiliardienst, der 2018 als Pilotprojekt in Klagenfurt eingeführt wurde, ist für die Volksanwaltschaft ein Erfolgsmodell, das auf ganz Kärnten ausgerollt werden soll“, so Rohr. „Aber auch bei den von der Volksanwaltschaft kritisch in Empfehlungen angesprochenen Punkten sind wir in Kärnten auf einem guten Weg der stetigen Verbesserung.“

„Als Präsident des Kärntner Landtags bedanke ich mich bei Bernhard Achitz für seinen ‚Antrittsbesuch‘ in Kärnten und wünsche ihm für seine Arbeit als Volksanwalt alles Gute“, schließt Rohr.

Foto: SPÖ-Landtagsklub Kärnten