Grüne/Lesjak: Gratulation zum 20-jährigen Jubiläum des Kärntner Landesrechnungshofs

Presseaussendung von: Grüne Kärnten

Landesrechnungshof als wichtiger, unverzichtbarer Partner und Ankerpunkt grüner Aufdeckerarbeit

Klagenfurt. (27.06.2017) - „Der Kärntner Landesrechnungshof, der heute sein 20-jähriges Bestandsjubiläum feiert, ist das wichtigste Kontrollorgan für den Landtag - er macht nicht nur objektive Kontrollen, sondern garantiert damit auch eine korruptionsfreie, saubere Politik. Der Rechnungshof war und ist für uns Grüne immer ein unverzichtbarer Ankerpunkt bei unserer Aufdeckerarbeit: Sei es im Hypo-Skandal, in der Seen-Causa, bei der Umfahrung Bad St. Leonhard und vielem mehr“, erklärt die Klubobfrau der Grünen im Kärntner Landtag, Barbara Lesjak.

„Die unabhängige und eigenständige Kontrollarbeit des Rechnungshofes ist für uns unverzichtbar, auch heute noch. Er hat immer auf Steuergeldschlupflöcher oder Optimierungsbedarf bei diversesten Projekten hingewiesen. Die Umfahrung Bad St. Leonhard, das Klagenfurter Stadion, die sogenannten Dobernig-Festspiele und andere diverse steuergeldverschlingende Mahnmale blauer Verschwendungspolitik sind hier nur einige Beispiele“, so Lesjak und sagt weiter: „Nicht zuletzt wurde von einigen damaligen politischen Handlungsträgern der Landesrechnungshof sehr oft ausgebremst und in seiner Kontrollfunktion behindert, um Unbequemes nicht in die Öffentlichkeit dringen zu lassen. Somit wurde in weiterer Folge auch uns Grünen als kleiner Partei mit damals zwei Abgeordneten die Oppositionsarbeit schwer gemacht.“ Dem fügt Lesjak hinzu: „Deshalb haben wir es uns als Zukunftskoalition auf die Fahnen geheftet, den Rechnungshof zu stärken und weiter aufzuwerten. Mit der Demokratiereform wurde dieses wichtige Anliegen und diese langjährige Forderung von uns Grünen umgesetzt.“

„An dieser Stelle bedanken wir Grünen uns beim Kärntner Landesrechnungshof für die engagierte, akribische und wichtige Arbeit und gratulieren ganz herzlich zum 20-jährigen Bestandsjubiläum“, schließt Lesjak.

Foto: KK