Maßnahmen gegen Online-Radikalisierung beschlossen

Beide sehen darin einen wesentlichen Beitrag zur Stärkung der demokratischen Gesellschaft.

„Gerade nach den Ereignissen rund um den Anschlag in Villach ist das Bewusstsein gewachsen, wie entscheidend die Auseinandersetzung mit Radikalisierung im digitalen Raum ist. Es freut uns, dass nun konkrete Maßnahmen folgen, um gezielt vorzubeugen und unsere offene Gesellschaft zu schützen“, erklärte Oberrauner.

Der Anschlag am 15. Februar in Villach habe die Stadt und das ganze Land tief erschüttert, so Oberrauner weiter. „Als Villacherin weiß ich, wie tief das Attentat meine Heimatstadt und das ganze Land erschüttert hat. Es hat uns brutal vor Augen geführt, wie gefährlich die unkontrollierte Verbreitung extremistischer Inhalte im Netz ist. Die Radikalisierung über soziale Medien ist eine reale Bedrohung für unsere Sicherheit“, sagte sie. Umso wichtiger sei nun das Handeln des Staates – durch Regulierung digitaler Plattformen, Stärkung der Sicherheitsbehörden und gezielte Präventionsarbeit.

Auch Harrer betonte die Dringlichkeit klarer Regeln im digitalen Raum. „Illegale Inhalte, wie Hassreden, Terrorpropaganda und gefälschte Produkte machen das Internet zu einem gefährlichen Terrain, speziell für die Jugend. Daher braucht es klare Regeln und Vorgaben, was mit diesem Beschluss klar gelungen ist“, so Harrer.

Die beschlossenen Maßnahmen umfassen eine verbesserte Zusammenarbeit mit digitalen Plattformen, gezielte Aufklärungsarbeit, den Ausbau von Präventionsprogrammen sowie verstärkte Maßnahmen zur digitalen Bildung und zur Stärkung der Resilienz junger Menschen.

„Wir müssen den digitalen Nährboden für Hass und Gewalt konsequent entziehen – durch Aufklärung, Bildung und entschlossene Maßnahmen gegen extremistische Inhalte. Der heutige Beschluss ist ein wichtiger Schritt, um das Leben der Menschen in Österreich und unsere offene, demokratische Gesellschaft auch online zu schützen“, erklärten Oberrauner und Harrer abschließend.