Presseaussendung von: SPÖ Kärnten
Obex-Mischitz: Dank Initiative der SPÖ mit Peter Kaiser sind Bezieher des Teuerungsausgleiches bald nicht mehr von Lust und Laune-Politikern a la Dörfler abhängig.
Zu den anhaltenden Diskussionen um den Teuerungsausgleich und der Zustimmung der SPÖ stellt SPÖ-Sozialsprecherin LAbg. Ines Obex-Mischitz heute fest: „Auch wenn es manch politischem Mitbewerber schwer fällt zu akzeptieren, aber die SPÖ-Kärnten hat mit Peter Kaiser immer und auch mit dem Verlangen nach der gesetzlichen Verankerung des Teuerungsausgleiches deutlich gemacht, dass sie auf der Seite jener Menschen steht, die Hilfe und Unterstützung benötigen!“
Es sei einzig und allein der SPÖ und Peter Kaiser zu verdanken, dass es für Pensionisten mit Ausgleichszulage, Bezieher der allgemeinen Wohnbeihilfe, Bezieherinnen des Kärntner Müttergeldes und Bezieher des Kärntner Familienzuschusses erstmals überhaupt eine gesetzliche Verankerung für die Auszahlung des Teuerungsausgleiches gibt.
„Damit sind jene, die besonders unter der schwachen Kaufkraft, die sie der völlig verfehlten und verantwortungslosen Wirtschaftspolitik von FPK und ÖVP verdanken, nicht mehr der Willkür von Lust und Laune-Politikern a la Dörfler ausgesetzt“, macht Obex-Mischitz deutlich.
Jetzt gelte es, den passenden gesetzlichen Rahmen zu finden. Möglich wäre beispielsweise die Auszahlung im Rahmen der Mindestsicherung. Aber auch ein eigenes Konsumentenschutzgesetz, in dem neben dem Teuerungsausgleich weitere Sozialleistungen, wie beispielsweise der Heizkostenzuschuss verankert werden, sei vorstellbar.
„Rechtsansprüche für Hilfsbedürftige Menschen durchzusetzen und für GeRECHTigkeit zu kämpfen, ist ein Zeichen des Respekts gegenüber diesen Menschen. Dafür wird sich die SPÖ immer einsetzen und auch keiner Auseinandersetzung mit rückgradlosen Politgummibärchen, wie es sie sowohl in den Reihen der FPK als auch in der ÖVP zur Genüge gibt, aus dem Weg gehen“, so Obex-Mischitz abschließend.
Foto: SPÖ Kärnten