Sonderstadtsenat rein informativ, Arbeitstempo hinterfragen

Presseaussendung von: Bürgermeister Christian Scheider

„Bevor man überhaupt weiß, worum es geht, wird schon aufgeschrien und von einer Überrumpelungstaktik gesprochen“, zeigt sich Bürgermeister Christian Scheider über das jüngste Verhalten von ÖVP und Grüne wenig erfreut.

„Mehr, als einen Sonderstadtsenat zur Verwaltungsreform einzuberufen, bei dem die Fortschritte präsentiert werden, um alle Senatsmitglieder auf den gleichen Informationsstand zu bringen und ihnen dann auch noch die schriftlichen Unterlagen zur Kenntnisnahme auszuhändigen, können wir nicht tun“, erklärt Scheider. Wenn sich Taschek und Wulz damit überrumpelt fühlen, müssten sie ernsthaft ihr Arbeitstempo in Frage stellen.

Auch der zuständige Personalreferent Wolfgang Germ hat für das Verhalten von ÖVP und Grüne wenig Verständnis: „Stadtrat Taschek hat am letzten Freitag lediglich einmal per Mail um Unterlagen angefragt, am Montag hatte er sie bereits am Tisch. Daraufhin wurden alle Stadtsenatsmitglieder von mir auch noch telefonisch über den Grund des Sonderstadtsenats am Donnerstag informiert und alle Unklarheiten konnten damit beseitigt werden.“ Bis auf ein paar mediale Berichterstatter sei also der Hintergrund zum Sonderstadtsenat zu allen Beteiligten durchgedrungen.

Bürgermeister Scheider stellt noch einmal klar: „Am Donnerstag werden die Fortschritte in der Verwaltungsreform im Sonderstadtsenat präsentiert. Es finden keine Beschlüsse oder Ähnliches statt, die Runde ist rein informativ und sehr wohl ein Zeichen von Transparenz.“ Die unnötige Unruhe, die jetzt im Vorfeld von gewissen Medien versucht werde herbei zu schreiben, sei also viel Lärm um nichts.