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Klagenfurt (06.10.11) – Mit einem offenen Brief wendet sich Grünen-Landtagsabgeordnete Dr. Barbara Lesjak an den Kärntner Naturschutzreferenten, FPK-Obmann Uwe Scheuch.

Grund ist die kommende Neubestellung des Kärntner Naturschutzbeirates, der nach fünfjähriger Amtszeit neu besetzt werden muss. Laut Grünen läuft Scheuch dabei Gefahr, eine möglicherweise parteipolitisch motivierte Nominierung der Mitglieder zu vollziehen: „Wir wollen von Scheuch jetzt genau wissen, nach welchen Kriterien die Zusammensetzung des neuen Naturschutzbeirates vorgenommen werden soll. Wir sehen eine objektive Besetzung des Beirates als zentral an, hier soll insbesondere auf die fachliche Eignung potentieller Mitglieder geachtet werden. Bisher glänzte Scheuch nicht gerade mit Transparenz, was die Fragen nach der Auswahl der künftigen Beiräte betrifft. Die Öffentlichkeit weiß weder darüber Bescheid, wer die Mitglieder auswählt, bis wann die Nominierungen vollzogen werden noch welche Auswahlkriterien herangezogen werden sollen. Für uns ist ein solches, intransparentes Vorgehen nicht nachzuvollziehen“ kritisiert Lesjak.

Mit Nachdruck erneuern die Grünen auch ihre Forderung nach einer unabhängigen Umweltanwaltschaft für Kärnten. Was in anderen Bundesländern bereits üblich ist, scheint in Kärnten nicht gewollt: „Die strikte Weigerung, eine unabhängige und weisungsfreie Umweltanwaltschaft zu installieren, spricht Bände. Umweltschutz genießt in Kärnten noch immer einen zu geringen Stellenwert. Wir wollen ein eigenständiges Organ, d.h. eine eigene Umweltanwaltschaft für Kärnten, die die Bewahrung und Verbesserung von Umweltstandards als Ziel hat und sich für eine nachhaltige Lebensgrundlage von Menschen, Tieren und Pflanzen in Kärnten einsetzt. Ein Umweltanwalt ist als Ergänzung zum bereits bestehenden Naturschutzbeirat zu sehen. Einen Antrag auf einen Umweltanwalt haben wir bereits 2004 in den Landtag eingebracht“ erinnert Lesjak.

Mit einem gut ausgestatteten Umweltanwalt wäre es nicht mehr möglich, notwendige Umweltverträglichkeitsprüfungen bei Großprojekten, wie den City-Arkaden oder dem Wörthersee-Stadion, einfach zu umgehen: „Ich gehe davon aus, dass dies der Grund ist, weshalb sich die Kärntner Proporzparteien so gegen diese Einrichtung wehren, die eigentlich nur Positives für unsere Natur mit sich bringen würde. Sie sehen einen Umweltanwalt hauptsächlich als Dorn im Auge bei überzogenen Großprojekten, die ohne Umweltverträglichkeit durchgeboxt werden sollen. Aber genau einen solchen, zusätzlichen Dorn benötigt es dringend, wie wir in den letzten Jahren gesehen haben. Letztendlich weist es sich, dass auch Großprojekte nur nachhaltig und positiv wirken, wenn Natur- und Umweltschutz berücksichtigt werden“ schließt Lesjak.

Foto: Grüne Kärnten

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