Verleumdung ist kein politischer Stil

Presseaussendung von: ÖVP Gemeinderatsclub Klagenfurt

Stellungnahme von StR Geiger aufgrund wiederkehrender Unwahrheiten und einer medial getragenen politischen Kampagne.

„Wiederkehrende Unterstellungen, die von einem Kärntner Medium unreflektiert abgedruckt wurden, machen es notwendig zu reagieren. Ich bin zutiefst erschüttert über die Art und Weise, wie ich und meine Familie hier angepatzt werden. Ich garantiere eine absolut korrekte und aufrichtige Vorgehensweise bei allen Belangen. Meine Familie hat seit 120 Jahren ihren Hof in Klagenfurt und hat sich immer gemeinnützig engagiert. Umso mehr bin ich über die Hetze gegen meine Person verwundert“, so Stadtrat Markus Geiger in einer heutigen (23.5.) Pressekonferenz. Aufgrund einer im Raum stehenden Anzeige gegen ihn, wird die Bürgermeisterin vorerst alle Agenden der Stadtplanung übernehmen.

Rechtliche Schritte gegen Verleumdung
Geiger wird alle rechtlichen Mittel gegen Verleumdungen ausschöpfen. „Ich bin seit 2. Februar Stadtrat. Alle Vorwürfe gegen mich sind allein von den Fristenläufen völlig auszuschließen“, so Geiger. In Richtung der Medien sagte Geiger: „Auch die Feder kann eine Waffe sein. Wenn sie unreflektiert falsche Behauptungen niederschriebt, macht sie sich mitverantwortlich.“

Fachliche Stellungnahme
Robert Piechl, der Abteilungsleiter der Stadtplanung, hält sachlich fest, dass es derzeit keine laufenden Verfahren gibt. Weder der WM Group, bei denen sich Kastner und Öhler einmieten wollte, noch bei einem Sanitärunternehmen am Südring, bei dem Stadtrat Geiger für eine Unternehmenserweiterung eines der nötigen Grundstücke veräußern müsste. Geiger habe sich im Planungsausschuss korrekt verhalten und habe darin nicht einmal ein Stimmrecht. Entscheidungen treffen die 45 Mitglieder des Gemeinderates.

Mieses politisches Spiel
Für Clubobmann Manfred Jantscher zeigt sich „ein mieses politisches Spiel, das von der Kleinen Zeitung getragen wird.“ Bezüglich Handelsflächen in der Waaggasse gab es im Dezember 2015 einen einstimmigen ÖVP-Clubbeschluss, der auf sachlichen Argumenten der Stadtplanung und gesamtwirtschaftlichen Entwicklung der Innenstadt beruhte. „Der ÖVP-Club steht voll und ganz hinter Stadtrat Geiger. Ich kenne keinen Politiker der so integer ist, wie er. Wir distanzieren uns klar von politischen Verleumdungen von Gemeinderatsmitgliedern“, so Jantscher.
Geiger betonte abschließend, dass er alles tun werde, um seinen Namen wieder rein zu waschen.

Foto: KK