Am 28. März 2013 wurde Peter Kaiser, nach der historischen Landtagswahl vom 3. März 2013 zum Landeshauptmann von Kärnten gewählt. Die "Kärntner Erfolgsgeschichte“, die Peter Kaiser von 2013 an einleitete, war zuerst einmal Krisenmanagement.
Von der Zusammenführung der slowenischen Volksgruppe mit der deutschsprachigen Bevölkerung bis hin zur Bewältigung der Hypo-Heta-Krise, diversen Naturkatastrophen - es galt viele Brände an vielen Orte gleichzeitig zu löschen. Kaiser und sein Team leisteten in konstruktiver und besonnener Art einen wichtigen Beitrag zur Lösung der jahrzehntelang schwelenden Volksgruppenfrage und bewahrten Kärnten vor der Insolvenz.
Mit der Überwindung und Lösung dieser großen Herausforderungen schaffte Kaiser nicht nur eine realpolitische Trendwende, er sorgte für eine neue positive Grundstimmung im Land und der Menschen. Auch wenn, wie der Landeshauptmann selbst immer wieder festhält, nicht alles gelungen ist, da und dort natürlich auch Fehler passiert und manche Dinge nicht schnell genug gegangen sind – Peter Kaiser hat immer wieder bewiesen, so auch in der Pandemie und jetzt bei der Bewältigung der Folgen des russischen Angriffs auf die Ukraine, dass er ein sachlicher, aber auch emphatischer und jederzeit lösungsorientierter Landeshauptmann ist, auf den sich Kärnten verlassen kann. Stets stellt er die Gemeinsamkeit in den Vordergrund und denkt nicht in parteipolitischen Kategorien, wenn es um die Menschen in Kärnten geht. Vielleicht ist die SPÖ Kärnten gerade deshalb unter seinem Parteivorsitz so geeint und geschlossen, wie schon lange nicht mehr.
„Weg von der Steuergeldverschwendung und der Almosen- und Skandalpolitik, hin zur Rekordbeschäftigung, der niedrigsten Arbeitslosigkeit in Österreich, einem wachsendem BRP und klugen strategische Entscheidungen und Partnerschaften. Kärnten ist unter den Top-Forschungsregionen in Europa gelistet, nicht zuletzt durch die Stärkung unserer Forschungsachse mit der Steiermark sowie grenzübergreifende Kooperationen mit Slowenien. Das große Ziel, dem sich Peter Kaiser verschrieben hat: Kärnten zur Kinder- und familienfreundlichsten Region in Europa zu entwickeln, ist in greifbarer Nähe - nicht zuletzt durch die ehebaldige Umsetzung eines de facto Gratiskindergarten für ganz Kärnten und eines optimierten Kinderbildungs- und betreuungsgesetz, beides soll mit Herbst 2022 bzw. mit Beginn 2023 in Kraft treten“, so fasst SPÖ Kärnten Landesgeschäftsführer einige der bemerkenswerten politischen Erfolge der Legislaturperioden unter LH Peter Kaiser zusammen.
LH Kaiser sei es leider noch nicht vergönnt worden, eine Legislaturperiode ohne akuten „Brandfall“ abarbeiten zu können, so Sucher weiter. Doch dass politische Rezept von Kaiser - Kooperation mit allen politischen Parteien im Landtag, Einbindung aller Sozialpartner und offene Diskussionen auf Augenhöhe - ist ein Erfolgsrezept, dass es auch in schwierigen Zeiten erlaubt, ein Fundament für ein nachhaltig erfolgreiches Kärnten, heute und morgen, zu schaffen.
„Im Vordergrund steht jetzt natürlich wieder einmal das Krisenmanagement und LH Kaiser setzt eine starken Fokus darauf die Teuerungswelle, die über uns hereinbricht abzufedern. Aktuell wird gerade an einem Kärnten-Hilfspaket gearbeitet, dass jenen in Kärnten zu Gute kommen soll, die am schlimmsten unter den Teuerungen leiden“, so Sucher weiter.
„Peter Kaiser steht für eine soziale, menschliche, echte Politik. Er kümmert sich um die Menschen unseres Landes, nicht nur im Notfall sondern weil er sich als Politiker versteht, dessen Aufgabe es ist, sich um seine Mitmenschen zu kümmern und unser Land weiter zu entwickeln. Das heißt sparen wenn es um politische Show und Inszenierung geht, aber investieren und ausbauen wo es den Menschen unseres Landes dient. Und keinen Schritt von seiner Prämisse abzuweichen wichtige soziale und gesundheitliche Infrastruktur sicherzustellen – gerade in der Pandemie hat sich gezeigt, wie wichtig es war, dass sich die SPÖ den von der ÖVP geplanten Raubzug an unserem Gesundheitsversorgungssystem erfolgreich widersetzt hat: noch Anfang 2018 hat die ÖVP bekanntlich gefordert 140 Mio. € jährlich im Gesundheitssystem einzusparen, was u.a. die Schließung von Krankenhäusern und einen dramatischen Mitarbeiter*innen-Abbau zur Folge gehabt hätte“, erinnert Sucher.
„Wir würden es Peter Kaiser und auch unserem Kärnten wirklich wünschen, dass er einmal die Möglichkeit hat ohne Krise zu gestalten und zu lenken. Doch wir sind froh, in dieser Zeit jemand mit Handschlagqualität und Kontinuität als Landeshauptmann zu haben. Seine Schwerpunkte für ein erfolgreiches Kärnten sind dieselben geblieben, mit denen er 2013 angetreten ist: Gute Arbeit, beste Bildung, leistbares Leben, gesunde Zukunft und eine solidarische Gemeinschaft - in einem modernen Sozialstaat, der sich nachhaltig respektive enkeltauglich den laufenden Veränderungen stellt und auf die neuen Herausforderungen im Sinne aller Menschen Antworten entwickelt! Herzlichen Glückwunsch zum Jubiläum“, schließt Sucher.
Foto: SPÖ Kärnten