Großer Sicherheitsgipfel für die Bevölkerung

Diskutiert wurde u.a. über Sicherheitsmaßnahmen, Prävention, Zugangsbeschränkungen zu Bildungseinrichtungen und Waffenverbot.

Die zutiefst erschütternden Ereignisse in Graz veranlassten Bürgermeister Christian Scheider und Vizebürgermeister Ronald Rabitsch zu einer Sicherheitsenquete einzuladen. Diese fand Dienstagnachmittag im Rathaus statt. Vertreter der Exekutive, Rettung, Berufsfeuerwehr sowie der Abteilungen Bildung, Gesundheit, Soziales, Katastrophenschutzbeauftragter-Stellvertreter des Landes Kärnten, eine Vertreterin der Bildungsdirektion und Klagenfurter Gemeinderäte nahmen daran teil. Gemeinsam wurde darüber diskutiert, wo und in welchem Ausmaß die Sicherheit in Klagenfurt verbessert werden kann. Dass ein solches Ereignis, wie in Graz, auch bei größtmöglicher Anstrengung nicht zu 100 Prozent verhindert werden kann, wird von allen Experten betont, jedoch kann mit einzelnen Maßnahmen an der Sicherheit gearbeitet werden.

„Die Ereignisse dieses Jahr, in Villach und Graz, haben gezeigt, dass wir über erweiterte Sicherheitsmaßnahmen sprechen müssen. Diese wurden zum Teil bereits umgesetzt, z.B. in Form von erhöhter Polizeipräsenz. Ich danke allen Organisationen für die Teilnahme und konstruktiven Diskussionen. Die Gespräche der Sicherheitsenquete werden sicher auch fortgesetzt werden“, so Bürgermeister Christian Scheider.

„Die Stadt trägt Verantwortung für die Sicherheit im Bildungsbereich und für die gesamte Bevölkerung. Um dieser Verantwortung gerecht zu werden, braucht es nachhaltige Maßnahmen – kontinuierlich und vorausschauend“, betont Vizebürgermeister Ronald Rabitsch.

Maßnahmen wurden zum Teil bereits umgesetzt, z.B. in Form von erhöhter Polizeipräsenz, vor allem auch vor Schulen. Bildungseinrichtungen stehen selbst auch vor der Herausforderung, wie in gewissen Situationen umgegangen werden soll. Beispielsweise empfiehlt eine Schule bei einem Amoklauf zu evakuieren und die andere Schule sich zu verbarrikadieren. Die Polizei ist mit der Initiative „Gemeinsam.sicher“ schon seit geraumer Zeit in vielen Schulen unterwegs um Übungen durchzuführen und Krisensituationen zu besprechen. Die Sicherheitsorganisationen sind in Klagenfurt breit aufgestellt. Sie sollen aber noch breiter werden und sich mit anderen, umliegenden Städten und Gemeinden vernetzen.

Viele Maßnahmen sind landes- bzw. bundesweit zu regeln. Dennoch haben Städte und Gemeinden ihren Bürgerinnen und Bürgern gegenüber Verantwortung. Die Ereignisse in diesem Jahr, zum einen in Villach und zum anderen in Graz, machen es notwendig über erhöhte Sicherheitsmaßnahmen zu sprechen und zu eruieren, was in welchem Ausmaß möglich ist. Ein großes Problem stellt die Möglichkeit dar, dass es für schulfremde Personen ganz unproblematisch ist in Bildungseinrichtungen zu gelangen. Zudem haben viele große Schulstandorte mehrere Eingänge. Eine schnell umzusetzende Lösung wäre die Absperrung bei Unterrichtsbeginn und die Wiederöffnung nach Unterrichtsende. Bürgermeister Christian Scheider appelliert an die Volksschulen diese Möglichkeit auch zu ergreifen, dies zu tun. Er merkt zudem an, dass jeder Besucher des Parlaments eine ausführliche Sicherheitskontrolle durchführen muss und komplett durchgecheckt wird. Das sollte bzw. könnte in Relation auch für andere öffentliche Institutionen ein Maßstab sein. Auch über ein generelles Waffenverbot wurde diskutiert, jedoch seitens der Exekutive als schwierig umzusetzen eingestuft.

Ein wichtiger Punkt war, wie Expertengruppen, u.a. Polizei, Rettung usw. in Zukunft die Information, Aufklärung und Prävention an die Bevölkerung bringen soll. Es gilt zu überlegen, wie die Menschen am effizientesten mit Infos versorgt werden sollen. Aufklärungsarbeit ist gefragt.

Foto: StadtKommunikation / Glinik