Köstinger: ÖVP für Frauengleichstellung, aber gegen EU-Zuständigkeit für Abtreibung

Presseaussendung von: Elisabeth Köstinger

"Grüne und SPÖ haben Subsidiaritätsprinzip nicht verstanden"

Straßburg, 9. Juni 2015 (ÖVP-PD) "Die Grünen und SPÖ-Europaabgeordneten wollen Regeln für Schwangerschaftsabbruch in der EU zentralisieren. Die ÖVP ist dagegen. Wir wollen, dass jeder EU-Mitgliedstaat über diese sensible Frage selber entscheidet", so die Frauensprecherin der ÖVP im Europäischen Parlament, Elisabeth Köstinger, heute nach der Abstimmung über den diesjährigen Gleichstellungsbericht.

Die ÖVP-Abgeordneten haben für einen alternativen Berichtstext gestimmt, der eine Verbesserung der Situation von Frauen fordert, aber eine Zuständigkeit der EU für Familienrecht und Schwangerschaftsabbruch ausschließt. "Schutz der Frauen ist nicht gleichbedeutend mit Recht auf Abtreibung", so Köstinger.

Es muss nicht alles in Brüssel entschieden werden.

Die ÖVP-Europaabgeordnete zeigt sich irritiert über die "Zentralisierungspläne" von Grünen und SPÖ. "Sie haben ganz offensichtlich das Subsidiaritätsprinzip in der Europäischen Union nicht verstanden. Es muss nicht alles in Brüssel entschieden werden", so Köstinger.

Foto: Mein Klagenfurt/Archiv