Pressemeldungen Juni 2014 Innenstadtbelebung statt Planlosigkeit
Innenstadtbelebung statt Planlosigkeit
Presseaussendung von: ÖVP Klagenfurt
FPÖ taumelt zwischen Bürgerabzocke und Finanzchaos planlos hin und her. ÖVP fordert Belebungsmaßnahmen.
Die Klagenfurter Volkspartei fordert bei der Parkraumbewirtschaftung erneut mehr Toleranz, Bürgerentlastung und Innenstadtbelebung ein. Neben einer Gratis-Parkstunde sollen, wie auch in Graz Hybridfahrzeuge (Plug-In Hybrid) von den gebührenpflichtigen Kurzparkzonen (wie derzeit schon E-Fahrzeuge) ausgenommen werden. Außerdem stellt sich die ÖVP eine Regelung für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer vor, deren Betriebstätte sich innerhalb der gebührenpflichtigen Zonen befindet.
„Lippenbekenntnisse und populistische Forderungen bringen Klagenfurt nicht weiter. Wir brauchen echte Anreize für eine lebendige Innenstadt. Akzente für alle in den gebührenpflichtigen Zonen beschäftigten Menschen, sind ein einladendes Signal, um mehr Betriebe in die Innenstadt zu bekommen und Arbeitnehmer zu entlasten“, hält ÖVPStadtparteiobmann Peter Steinkellner fest.
„Mit seinem Gemeinderats-Umfaller beweist der Bürgermeister erneut seine Planlosigkeit. Trotz massiver Proteste kommt er aus seiner Blau-Roten-Bürgerabzocke nicht mehr heraus“, so der ÖVP-Stadtrat. Denn: der FPÖ-SPÖ-Vertrag mit dem ÖWD sah von Anfang an mehr Einnahmen durch weniger Toleranz vor. „Dieses Dilemma haben sich Blau und Rot selbst eingebrockt. Wenn man beim Parken mit der gleichen Regelung um 1,7 Millionen Euro mehr einnehmen will als im Vorjahr, dann geht das nur auf Kosten der Bürgerinnen und Bürger“,
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