SPÖ Kärnten: Budget 2016 ist Basis für Zukunftsfähigkeit Kärntens

Presseaussendung von: SPÖ Kärnten

Seiser: Budgetrahmen ist mehr als Sparkatalog. Intelligente Reform und Strukturmaßnahmen mit Weitblick werden Kärnten neue Chancen eröffnen.

Als richtungsweisenden Schritt bezeichnet SPÖ-Klubobmann Herwig Seiser den gestern von der Kärntner Zukunftskoalition unter SPÖ-Führung präsentierten Rahmen für das Budget 2016. „2016 wird das entscheidende Jahr für Kärnten. Hier wird der Grundstein für die Zukunftsfähigkeit Kärntens gelegt. Mit einem Budgetrahmen, der mehr ist, als der Eindruck der jetzt noch geweckt wird. Er ist mehr als diverse Einzelsparmaßnahmen. Er ist, zumindest was die Regierungsverantwortung der SPÖ betrifft, ein Plan, der mit Weitblick ausgestattet, neue Möglichkeiten und viele Chancen birgt“, so Seiser. Er verweist ua auf die strukturellen Änderungen die beispielsweise mit dem Schulstandortekonzept von Bildungsreferent Landeshautmann Peter Kaiser, dem regionalen Strukturplan Gesundheit von Gesundheitsreferentin LHStv. Beate Prettner oder die strukturellen Änderungen bei den Landesgesellschaften im Verantwortungsbereich von LHStv. Gaby Schaunig einhergehen.

Ja, es sei leider notwendig der Kärntner Bevölkerung jetzt vieles abzuverlangen. „Der Giftcocktail aus jahrelangem Verschwenden und Blenden der Vorgänger und den Vorgaben des Finanzministers, an die die Kreditierung Kärntens geknüpft wurde sowie die Mindereinnahmen und Mehrbelastungen bildet die schwierige Voraussetzung, unter denen der gestern beschlossene Budgetrahmen zu sehen und einzustufen ist. Klar sei aber auch, dass wenn jetzt alle an einem Strang mitziehen würden, nach 2016 Kärnten so fit sein und zu neuen Ufern aufbrechen werde, dass alle erkennen sollten, dass sich der entbehrungsreiche und steinige Weg gelohnt hat.

„Wir müssen diesen Weg, der auch gepflastert ist mit dem Abgehen von diversen liebgewonnenen Selbstverständlichkeiten und mit Strukturveränderungen die mit sozialem Augenmaß und Fokus auf Investitionen und Beschäftigung, keine irreparablen Schäden anrichten sondern Chancen eröffnen, gemeinsam gehen. Das ist die Einladung und Aufforderung der SPÖ an alle politischen Mitbewerber. Wir sind bereit für Kärnten“, so Seiser abschließend.

Foto: SPÖ Kärnten