Presseaussendung von: SPÖ Kärnten
FPK-Finanzreferent Dobernig missachtet mit Abwesenheit bei Rechnungsabschlussdebatte den Landtag.
„Der Rechnungsabschluss 2010 ist im wahrsten Sinne des Wortes ein Kassasturz. Er beweist, dass FPK und ÖVP Kärnten in den finanziellen Abgrund stürzen“, übte SPÖ-Klubobmann Reinhart Rohr in der heutigen Landtagssitzung heftige Kritik über den Rechnungsabschluss 2010. Besonders negativ aufgefallen dabei ist die Abwesenheit von FPK-Finanzreferent Dobernig, der damit die Budgethoheit des Landtages missachtet.
Das FPK und ÖVP nicht haushalten und wirtschaften können, zeige alleine die Pro-Kopf-Verschuldung von 4.225 Euro, die um nicht weniger als 423 Euro höher ist, als noch im Vorjahr, rechnet Rohr vor. „Der Schuldenberg des Landes ist unter der blau-schwarzen Koalition trotz massiver Einschnitte, die die Bevölkerung bereits in Form von Streichungen und Kürzungen im Sozial-, Bildungs- und Kinderbetreuungsbereich zu spüren bekommt weiter angewachsen“, so Rohr weiter.
„Die FPK/ÖVP-Rekordverschuldung geht weiter. Im Rechnungsabschluss 2010 übersteigen die Landesschulden insgesamt erstmalig ein gesamtes Landesjahresbudget – wo wird das noch enden? Blau-schwarz auf unser Geld aufpassen zu lassen, ist so, als wenn man seinen Hund eine Knackwurst bewachen lässt“, so Rohr.
Im Landesvoranschlag sei noch von einer Zahl in Höhe von 246 Millionen Euro die Rede gewesen, durch einen Nachtragsvoranschlag, kosmetische Tricks und das weitere Verscherbeln von Landessilber (Wohnbauförderungsdarlehen, Kursgewinne) wurde die Zahl auf 189 Millionen Euro gedrückt – was eine Gesamtverschuldung von 2,36 Milliarden Euro ergibt.
„Die zusätzlichen 200 Millionen Euro die FPK-Dörfler, Dobernig und ÖVP-Martinz bei der Notverstaalichung der Hypo gesetzt haben, und die im Rechnungsabschluss wohlweislich verschwiegen wurden, sind in Wahrheit nur noch 55 Millionen Euro wert. Denn durch die Reduktion des Eigenkapitals wurde das Partizipationskapital entwertet“, schließt Rohr.