Presseaussendung von: ÖVP Landtagsclub
SPÖ demaskiert sich in der Asylthematik selbst. ÖVP fordert SPÖ zum Umdenken auf: Es muss Grenzen geben!
Klagenfurt (OTS) - „Sobald die SPÖ in der Flüchtlingsfrage Verantwortung zu übernehmen hat, zieht sie sich zurück und präsentiert ihr wahres Gesicht!“, zeigt VP-Clubobmann Ferdinand Hueter heute wiederholt auf und ergänzt verärgert: „Das heuchlerische Schimpfen der Sozialisten auf das Innenministerium habe ich wirklich satt! Die Bevölkerung hat das aber bereits durchschaut.“.
Das Beispiel Villacher Henselkaserne zeigt nun deutlich, wie falsch die SPÖ in der Flüchtlingsfrage eigentlich ist: Bekanntlich kommt das Durchgriffsrecht des Bundes nur deshalb zur Anwendung, weil man im Land säumig ist, entsprechende Quartiere bereit zu stellen und dadurch die Quote zu erfüllen. „Einerseits Flüchtlingen mit offenen Armen zu signalisieren „Herzlich Willkommen, nur herein“ und dann, wenn es soweit ist, Verantwortung zu übernehmen, schimpft man nach Wien „Genug, Zuviel, eine Sauerei“!“, beschreibt VP-Hueter die verlogene Willkommenskultur der SPÖ.
„Ich appelliere an die SPÖ, ihre Hausaufgaben zu erledigen, die Doppelbödigkeit zu beenden und ihre Haltung in der Asylfrage rasch den Realitäten anzupassen. Andernfalls werden Faymann und Co. spätestens im Mai dieses Jahres die Wahrheit präsentiert bekommen und sie zu verantworten haben.“, so VP-Clubobmann Hueter in Richtung der SPÖ-Spitze. 2016 sei mit bis zu 120.000 Asylanträgen zu rechnen. Damit wären weitere 60.000 Plätze in der Grundversorgung erforderlich.
„Kärnten hat seine Quote bis dato noch nie zu 100% erfüllt, nur deshalb kommt es zum Durchgriffsrecht. Von einem Bürgermeister-Kollegen erwarte ich mir, dass er das weiß!“, richtet VP-Clubobmann Hueter dem Villacher Bürgermeister Albel abschließend aus.
Foto: Mein Klagenfurt/Archiv