Presseaussendung von: SPÖ Kärnten
Kärnten braucht einen Wechsel – ehrliche und anständige Politik statt sündteurer Plakate
„Wir halten, was wir versprechen! Die SPÖ-Kärnten verzichtet im Wahlkampf zur Gänze auf Wahlplakate!“ Das bekräftigt Landesparteivorsitzender LHStv. Peter Kaiser heute.
Für die SPÖ gelte über die Bestimmungen im Ortsbildpflege- und im Naturschutzgesetz hinaus die 3-Parteien-Vereinbarung mit ÖVP und Grünen, die einen freiwilligen Verzicht auf Plakate in jedweder Form vorsieht.
„Wir brauchen weder mobile noch fixe Plakatständer. Wir werden mit zukunftsweisenden Lösungsvorschlägen überzeugen und den persönlichen Kontakt zu den Kärntnerinnen und Kärntnern suchen!“, macht Kaiser deutlich.
Der SPÖ-Landesparteivorsitzende erinnert auch daran, dass seit heute, 2. Jänner die Wahlkampfkostenbeschränkung, die auf Initiative der SPÖ von SPÖ, ÖVP und Grünen beschlossen wurde, in Kraft ist.
Neben der Beschränkung der Wahlkampfkosten auf 500.000 Euro, bringt das Aussetzen der Wahlkampfkostenrückerstattung, das Verbot von Regierungsinseraten zwischen Stichtag und Wahltag sowie die Einschränkung der Plakatierung durch Änderung des Naturschutz- und Ortsbildpflegegesetzes in Summe rund 10 Millionen Ersparnis für den Steuerzahler.