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Klagenfurt (21.01.13) - „Fast jede zehnte Briefwahlstimme ist ungültig! Bei der heutigen Auszählung der Wahlkarten zur Volksbefragung fiel auf, dass zahlreiche Wahlkarten ungültig waren, weil die Kuverts beschädigt oder mangelhaft ausgefüllt wurden. Die fast einseitige Anleitung zum Ausfüllen der Wahlkarten ist offenbar nicht eindeutig genug“, führt Grünen-Landessprecher Frank Frey aus.

Frey fordert für künftige Wahlen und insbesondere für die kommende Landtagswahl in Kärnten eine verständliche „Gebrauchsanleitung“ auf der Wahlkarte und eine umfassende Aufklärung, damit der Demokratie diese Stimmen nicht verloren gehen: „Die Wahlkartenabgabe darf nicht zum Pisa-Test für WählerInnen ausarten!“, so Frey.

So konnten bei der Volksbefragung im Bezirk Klagenfurt-Land von 1642 abgegebenen Stimmen 117 nicht berücksichtigt werden. Sie tauchen in der Wahlstatistik nicht einmal als ungültige Stimmen auf: „In Summe waren 154 Stimmen, das sind fast 10% der abgegebenen Wahlkarten, ungültig. Viele Kuverts mit Wahlkarten wurden geöffnet und nachträglich wieder verschlossen und konnten daher nicht gewertet werden“.

„Hochgerechnet auf ganz Kärnten sind das rund 1000 Stimmen interessierter BürgerInnen, die „gekübelt“ wurden, weil die komplizierte Ausfüllanleitung anscheinend nicht nachvollzogen werden konnte“, so der Grünen-Landessprecher. Frey bemängelt, dass es zu wenig Aufklärung über die richtige Stimmabgabe gibt: „Die WählerInnen werden hier bei der Ausübung ihres demokratischen Stimmrechts im Stich gelassen. Auch im Internet lässt sich keine wirkliche Hilfe finden“, kritisiert Frey.

Foto: Grüne Kärnten

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