Mein Klagenfurt | Aktuelles | Events und Veranstaltungen | News-Archiv

Videos | Eventkalender | Frauen | Tierheim Klagenfurt | Werben | Kontakt | Impressum

„Für Klagenfurt bedeutet die neue Regelung Mehrausgaben von 15,7 Prozent oder 3,5 Millionen Euro. Laut Rechnungsabschluss hat die Stadt im Jahr 2010 circa 44 Millionen Euro an das Land gezahlt, an Rückflüssen jedoch nur 10 erhalten. Das ergibt ein Minus von rund 34 Millionen Euro für die Stadt“, rechnet Scheider vor. Dazu kämen noch die Kostensteigerungen bei den Transferzahlungen der letzten Jahre, die jährlich bis zu zehn Prozent betragen würden.

Scheider: „Unter solchen Bedingungen ist kein ausgeglichenes Budget mehr zu erstellen. Die größten Leistungsträger dürfen nicht noch mehr belastet werden, sonst sind sie bald handlungsunfähig.“ Der Bürgermeister verwies weiters auf eine unterschiedliche Aufgabenstellung der Landeshauptstadt gegenüber anderen Kärntner Gemeinden: „Wir müssen beispielsweise zusätzlich Transferzahlungen an die Krankenanstalten oder zentralörtliche Aufgabenstellungen erfüllen. Von Einrichtungen für die Allgemeinheit wie Universität, Fachhochschule, Stadttheater, Berufsfeuerwehr oder Flughafen profitieren alle Kärntner Gemeinden, für uns heißt das aber auch einen erheblichen finanziellen Mehraufwand“, erläutert Scheider. Der Zentralraum Kärnten dürfe nicht weiter geschwächt werden, dies hätte negative Auswirkungen auf alle Kärntner Gemeinden. „Daher fordern wir, den geplanten Sozialausgleich zu überdenken und nicht nur die Sozialkosten, sondern die gesamten Finanzströme in den Überlegungen zu berücksichtigen“, schloss Scheider.

Foto: Büro BGM Christian Scheider 

Nach oben