Biomassekraftwerk Klagenfurt: NEOS begrüßt Prüfung auf UVP und hofft auf Maßnahmen

Presseaussendung von: NEOS Kärnten

Endlich tut sich etwas in Bezug auf das geplante Biomassekraftwerk in Klagenfurt. NEOS steht voll hinter den Bürger_innen und freut sich, dass das Land nun gefordert ist, die Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung zu prüfen. Kritik übt Klaus-Jürgen Jandl, NEOS Landessprecher und Bürgermeisterkandidat für Klagenfurt, an Grüne-Umweltlanderat Rolf Holub.

Klagenfurt/Biomassekraftwerk. NEOS zeigte sich bereits nach Erteilung der gewerberechtlichen Genehmigung für das Biomassekraftwerk Klagenfurt empört über diese Entscheidung. „Der Verdacht der Umgehung einer Umweltverträglichkeitsprüfung ist aus meiner Sicht keineswegs aus der Welt geschaffen worden“, sagte Klaus-Jürgen Jandl, NEOS Landessprecher und Bürgermeisterkandidat für Klagenfurt, bereits vergangene Woche. Umso erfreulicher sei es nun, dass das Land dank eines Urteils des Bundesverwaltungsgerichtshofes (BVwG) die Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) prüfen muss. „Nun ist das Land endlich gefordert, die UVP zügig abzuklären. Das Urteil des BVwG bestätigt unsere bislang geübte Kritik auf voller Linie“, sagt auch Michael Pock, NEOS Umweltsprecher.

Die NEOS Forderung nach Transparenz und Aufklärung scheint nun endlich bei den Verantwortlichen angekommen zu sein - außer vielleicht bei Umweltlandesrat Rolf Holub. „Wie kann es sein, dass ein Umweltlandesrat der Grünen sich über den Sinn einer UVP nicht sicher ist und es ihm lieber wäre, solche Projekte schneller und rechtssicherer abwickeln zu können“, zeigt sich Jandl überrascht. Rechtssicherheit müsse ohnehin gegeben sein. Am wichtigsten sei es aber, solche Projekte umweltverträglich und im Sinne der Bürger_innen abzuwickeln, „statt im Sinne eines Landesrates, der es lieber hätte, wenn es für ihn weniger Arbeit gebe“, so Jandl. Begrüßenswert sei es auch, dass die Bürgerinitiative weitere Schritte einleitet und beim Magistrat Klagenfurt eine Beschwerde einbringen möchte. „Wir stehen voll hinter den Betroffenen und hoffen darauf, dass es nach der 6-wöchigen Prüfung auf Durchführung auch tatsächlich zu einer Umweltverträglichkeitsprüfung kommen wird“, so Jandl.

Besuche die NEOS auf Facebook:http://fb.me/neos.kaernten

Foto: Mein Klagenfurt/Archiv