Johann zu HCB: Grüne fordern umfassende Aufklärung

Presseaussendung von: GRÜNE Kärnten

LAbg. Michael Johann: U-Ausschuss soll alle Abfallverbrennungsanlagen in Kärnten untersuchen

Klagenfurt. (01.12.2014) - „Wir begrüßen die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses, denn die Grünen haben nichts zu verbergen“, erklärt der Vorsitzende des Umweltausschusses im Kärntner Landtag LAbg. Michael Johann. „Im Gegenteil - wir sind an der Aufklärung massiv interessiert: Denn uns geht es um eine saubere Umwelt, darum, die Menschen zu schützen. Wir werden hier sicherlich nicht tatenlos zusehen.“

„Der U-Ausschuss soll sich aber nicht nur mit den mangelhaften Informationsflüssen zwischen den Abteilungen der Landesregierung und den zuständigen Referenten auseinandersetzen, sondern auch die Auflagen und das Zustandekommen der behördlichen Bescheide untersuchen, die die Grundlage für die Blaukalkverarbeitung beim Wietersdorfer Zementwerk darstellen. Es gilt zu klären, inwieweit es bei Wietersdorfer Verletzungen der behördlichen Auflagen gegeben hat, und für die Deponiesanierung gezahlte Gelder zurückgefordert werden sollen“, kündigt Johann entsprechende Beweisanträge im Rahmen des einzusetzenden U-Ausschusses an. „Die FPÖ steht hier voll in der Mitverantwortung, weil die Landeshauptleute Haider und Dörfler für die entsprechenden Bescheide verantwortlich sind.“

Die Grünen wollen, dass der Untersuchungsgegenstand ausgedehnt und alle Abfallverbrennungsanlagen in Kärnten untersucht werden: „Wir begrüßen, dass Landesrat Holub Funder in St Veit, die ABRG in Arnoldstein und in Radenthein genau überprüfen will. Der Untersuchungsausschuss soll klären, wie die Bescheide zustande gekommen, warum bestimmte Anlagen jahrelang im Probebetrieb gefahren sind und wie bei Grenzwertüberschreitungen reagiert wurde. Das Konzept der Reststoffverwertung in Industrieanlagen steht insgesamt auf dem Prüfstand. Nur durch systematische Untersuchungen können wir weitere Belastungen ausschließen“, so Johann.

Foto: KK