Presseaussendung von:Bürgermeister Christian Scheider
Soziale Leistungen und Maßnahmen für Schulen, Kindergärten, Spielplätze und Straßenbau kommen den Menschen zu Gute.
Klagenfurt – Die konstruktiven Kräfte der Stadt, bestehend aus FPÖ, ÖVP, Liste EW09 mit Gemeinderätin Sieglinde Trannacher und der freien Gemeinderätin Brigitte Schmelzer, konnten gemeinsam ein Budget für Klagenfurt beschließen, welches notwendige Investitionsmaßnahmen und soziale Leistungen für das Jahr 2014 sicherstellt. „Ich stehe für eine soziale Politik. Im Gegensatz zum Land Kärnten, wo wichtige Sozialleistungen wie Teuerungsausgleich, finanzielle Soforthilfe oder die Landestankstellen ersatzlos gestrichen wurden, kommt die Landeshauptstadt ihrer Verantwortung für die Menschen auch 2014 nach“, erklärt Sozialreferent Bürgermeister Christian Scheider. Die umfangreichen sozialen Leistungen in Klagenfurt wie Mindestsicherung, Hilfestellung für Behinderte und Kranke, Heizkosten-Aktion, Obdachlosenheim, Essen auf Rädern, Seniorenheime, Behindertentaxi, Nachttaxi-Aktion für Senioren, Betagten-Erholung, Strom- und Wasserscheck, Weihnachtszuwendung oder Sozial- und Hilfsfonds könnten so auch im neuen Jahr für die Bürger aufrecht erhalten werden.
Der Bürgermeister verwies auf eine Reihe notwendiger Investitionsmaßnahmen, die mit dem Budgetbeschluss sichergestellt wurden: „2014 investieren wir nach einer Prioritätenliste kräftig in den Straßenbau sowie in die Bereiche Kindergärten, Schulen und öffentliche Spielplätze. Die große Rundumerneuerung des Europapark Spielplatzes kann damit auch umgesetzt werden, ebenso wie der wichtige Hochwasserschutz und der Ausbau des Lake Side Park, der Hunderte neue Arbeitsplätze im High-Tech-Sektor bringt.“ Im Hinblick darauf, dass vom Land Kärnten Kosten in Millionenhöhe wie Mindestsicherung, Abgang der Krankenanstalten oder Tourismusabgabe auf die Stadt abgewälzt würden, könne man bei einem Abgang von 9,5 Millionen Euro von einem sparsamen Budget mit sinnvollen Investitionsmaßnahmen sprechen. Der Bürgermeister bedankte sich abschließend nochmals bei den konstruktiven Kräften der Stadt, die im Gegensatz zu SPÖ und Grüne, ihre Verantwortung gegenüber den Bürgern mit dem Budgetbeschluss wahrgenommen haben.
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