Presseaussendung von: Vzbgm. Maria Luise Mathiaschitz
SPÖ Klagenfurt sieht Anbiederung an rechtsextremen Strache
Entsetzt zeigt sich Vizebürgermeiserin Mathiaschitz über den Zick-Zack-Kurs von Bürgermeister Scheider. Einerseits trägt er in Einschaltungen den Kurs des rechtsextremen Strache mit, andererseits behauptet er, dass er eine eigene Linie vertrete.
Aber wie schaut diese Linie aus? Vzbgm. Mathiaschitz: „Ich habe davon bis jetzt außer einer blinden Unterwerfung gegenüber den Scheuch Brüdern nichts bemerkt und mache mir Sorgen um die Stadt, da ein konsequentes Arbeiten für Klagenfurt nicht erkennbar ist.
Seit Wochen warten Themen wie die Sonderbenützungsabgabe oder das Gasdampfkraftwerk auf einen Termin bei den BZÖ/FPK-Politikern des Landes. Themen, die für die Stadt essentiell sind. Wo bleiben die Aussagen des Bürgermeisters zum drohenden Bankrott der Stadt, zur Arbeitslosigkeit und der unehmenden Perspektivlosigkeit der Jugendlichen? Wo sind seine Visionen, wie Sozialpolitik in den nächsten Jahren aufgestellt werden muss, um sie auch nachhaltig zu sichern? Wie soll die Wirtschaft gefördert werden?“
„Von einem direkt gewählten Bürgermeister würde ich mir Antworten auf die Probleme der Stadt erwarten. Stattdessen wird das Eishockey Derby am 9. Jänner im Stadion zum x-ten Mal gefeiert und über das Projekt
Hallenbad/Eishalle philosophiert - ohne zu wissen, wer das bezahlen soll. Der Bevölkerung werden innerparteiliche Diskussionen aufgedrängt, aber wie es 2010 weitergehen soll, dafür gibt es keine Antworten“, so
Mathiaschitz abschließend.
Foto: www.klagenfurt.at