Presseaussendung von: SPÖ Kärnten
Noch verhindern Dörfler, Scheuch und Co mit sturer Neuwahlblockade positiven Richtungswechsel für Kärnten. Nächster Antrag auf Sonderlandtagssitzung wird eingebracht.
Nichts unversucht lassen will die SPÖ-Kärnten mit Parteivorsitzendem LHStv. Peter Kaiser auch nach der heutigen neuerlichen Flucht der FPK aus dem Landtag, um Kärnten den dringend notwendigen Neustart zu ermöglichen und es aus der FPK-Zwangsjacke zu befreien.
„Ständig davon zu laufen, vor der eigenen Verantwortung rückgratlos zu flüchten, schadet nicht nur unserem Bundesland massiv, es kann auch keine dauerhafte Lösung für Scheuch und Dörfler sein“, so Kaiser, der den nächsten Antrag auf Einberufung einer Sondersitzung des Landtages ankündigt.
Die Zeit des politischen Fuhrwerkens der FPK laufe unaufhaltsam ab. „Kärnten braucht eine politische Erneuerung, um vom blauen Skandalpannenstreifen endlich wieder in die richtige Spur Richtung erfolgreicher Zukunft zu finden. Das werden auch die Sesselkleber der FPK nicht verhindern“, so Kaiser, der nach wie vor auf einen politischen „Kärntner Heimatherbst“ mit Neuwahlen am 25. November pocht.
„Sollten Scheuch und Dörfler die Interessen unserer Heimat trotz allem weiter verraten und Neuwahlen blockieren, dann wird Kärnten in jedem Fall einen revolutionären „Kärntner Frühling“ erleben“, so Kaiser, der auf dringend zu erledigende politische Aufgaben verweist, die durch die blaue Blockade unnotwendig auf die lange Bank geschoben werden, wie u.a. die Abschaffung des Proporz, eine Neustrukturierung der Landesgesellschaften, die Zusammenlegung von Landesschulrat und Schulabteilung des Landes, Maßnahmen im Kampf gegen die Abwanderung, die Zusammenführung von Sozial- und Gesundheitsreferat.
Foto: SPÖ Kärnten