Presseaussendung von: SPÖ Kärnten
LH Kaiser, LHStv.in Prettner: Neuer politischer Stil hält in Kärnten Einzug – Der Mensch steht im Mittelpunkt
Dem neuen politischen Stil, den SPÖ-Landesparteivorsitzender Landeshauptmann Peter Kaiser für Kärnten angekündigt hat, wird nun durch erste bahnbrechende Taten Leben eingehaucht. „Vor der Wahl haben wir versprochen, den unsozialen Pflegeregress abzuschaffen – dieses Versprechen wird nun eingelöst! In der Regierungssitzung am kommenden Dienstag wird mit den Stimmen der neuen Zukunftskoalition der Pflegregress fallen“, gibt LH Kaiser bekannt.
Als deutliches Signal, in welche Richtung sich die sozialdemokratisch geführte Sozialpolitik in Kärnten entwickeln wird, bezeichnet SPÖ Sozialreferentin LHSTv.in Beate Prettner diesen ersten für die Kärntnerinnen und Kärntner so wichtigen Schritt. „Politik, die den Mensch mit seinen Bedürfnissen in den Mittelpunkt stellt und mit Herz und Verstand agiert soll den Sozialbereich in unserer Heimat positiv prägen“, so Prettner.
Mit dem Beschluss am kommenden Dienstag wird festgelegt, dass der Pflegeregress mit 1. Mai 2013 abgeschafft ist. Dies bedeute, dass Vorschreibungen, die bis dato verschickt wurden, nur noch bis zum 30. April 2013 Gültigkeit haben. „Jene Einsprüche die eingelegt wurden, werden von der zuständigen Fachabteilung so schnell als möglich abgearbeitet“, so Prettner.
„Wir halten, was wir versprechen und mit der Abschaffung des Pflegeregress treten wir gegenüber den Kärntnerinnen und Kärntnern den ersten Beweis an“, so Kaiser.