Die Grünen Kärnten starten mit der kärntenweiten „Geheimsache TTIP-Infotour“

Die Grünen Kärnten starten mit der kärntenweiten „Geheimsache TTIP-Infotour“ mit dem Ziel, die Bevölkerung über die TTIP-Verhandlungen, die Ziele und Auswirkungen zu informieren.

"Die TTIP-Verhandlungen zwischen EU und USA treten jetzt in die heiße Phase, daher muss die Bevölkerung informiert werden. Auch über die Möglichkeiten, auf politischem Weg Druck von unten nach oben aufzubauen, damit nicht gegen den Willen des Volkes gestimmt wird," so die Landessprecherin der Grünen Kärnten, Marion Mitsche. Begleitend dazu werden Grüne Gemeinderäte Anträge gegen TTIP einbringen, 14 Gemeinden haben bereits beschlossen, dass sie den Landeshauptmann auffordern, gegen TTIP aufzutreten, und die österreichischen Regierungsparteien auffordern, mit NEIN zu TTIP zu stimmen.

Laut LAbg. Michael Johann befürchten 69 Prozent der Bäuern in Kärnten und der Steiermark den Verfall von Preis und Qualität heimischer landwirtschaftlicher Produkte, bis hin zur Existenzbedrohung.

Auch auf die massiven demokratiepolitischen Defizite, die sich bereits in der Verhandlungsphase zu TTIP zeigen, wurde hingewiesen. Denn: „Die Verhandlungen finden nicht zwischen gewählten Volksvertretern statt, sondern zwischen Konzernen. Die Volksvertreter dürfen maximal einige Stunden in Datenkammern Einsicht nehmen – und über das, was sie dort lesen, nicht öffentlich sprechen. Auch die Gerichtsbarkeit wird de facto durch nichtstaatliche Schiedsgerichte ausgehebelt“, so Herbert Wulz von der Grünen Bildungswerkstatt.

Da TTIP am Ende jeden von uns betreffen wird ist es wichtig sich zu informieren, welche Möglichkeiten jeder einzelne hat, um TTIP zu verhindern.

Termine „Geheimsache TTIP“ - Infotour (Termine und ReferentInnen auch auf kaernten.gruene.at):