Wahlen 2015: Überraschend starker Scheider, schwache Wahlbeteiligung

In zwei Wochen wird es in Klagenfurt zur erwarteten Stichwahl zwischen dem amtierenden Bürgermeister Christian Scheider und der Herausforderin Maria-Luise Mathiaschitz kommen. Der „Titelverteidiger“ hat sich im ersten Wahlgang überraschend gut geschlagen. Trotz FPÖ-Hypo-Skandal, Wirtschaftsflaute in Klagenfurt und vielen Arbeitslosen. Wie hat er das geschafft?

Scheider hat nicht allzu viel falsch gemacht. Er hat Klagenfurt eher unauffällig regiert und große Projekte ebenso bleiben lassen wie kühne Visionen, und genau das mögen viele Klagenfurter, die ja eher zu den Konservativeren unter Österreichs Stadtbewohnern zählen. Keine Wellen schlagen, gröbere Skandale vermeiden, sich leutselig geben und nach Möglichkeit kein Grätzel gegen sich aufbringen, indem man dort zB gröbere Bautätigkeiten in Angriff nimmt – so geht in Klagenfurt Erfolg, und Scheider hat sich weitgehend an dieses bereits von seinen Vorgängern vorexerzierte Modell gehalten. Für manche überraschend war an Scheiders Amtszeit das vorbildliche Engagement des Bürgermeisters für die Aufarbeitung der NS-Vergangenheit. Dass ausgerechnet ein Freiheitlicher sich auf diesem Gebiet hervortun würde, ist ungewöhnlich, zeigt aber, dass Scheider eher zu den Liberalen in der FPÖ gehört. Manche nennen ihn sogar einen „Linksfreiheitlichen“.

Und genau das könnte der Grund dafür sein, warum sich die SPÖ so schwer tut in Klagenfurt. Zumindest einer der Gründe. Scheider hat recht glaubwürdig signalisiert, kein rechter Hardliner zu sein und damit einer Mitte-Links-Partei wie der SPÖ einiges an Wind aus den Segeln genommen. Die SPÖ konnte außerdem bislang nicht so richtig darstellen, was sie alles anders machen will, sollte sie die Stadt regieren. Die Roten wirkten nicht wirklich angriffslustig und erzeugten keine Wendestimmung. Vielleicht ändert sich das noch in den nächsten 14 Tagen, aber leichter wird es jetzt für die erst mal auf den zweiten Platz verwiesene Herausforderin Mathiaschitz nicht. Die Sozialdemokraten werden beweisen müssen, ob sie mobilisieren können.

Die vielen Kleinlisten, die angetreten sind, sind sämtlich weitgehend wirkungslos verpufft. Die Grünen stagnieren nach innerparteilichen Querelen und die ÖVP verlor. Insgesamt zeigt sich, dass Scheider weit populärer ist als seine Partei (die FPÖ verlor fünf Prozent) während es bei Mathiaschitz nahezu umgekehrt ist (die SPÖ gewann stark dazu). Ein großer Verlierer steht aber jetzt schon fest: Die Demokratie, denn die Wahlbeteiligung war so niedrig wie noch nie. Das muss bei allen Klagenfurter Parteien die Alarmglocken schrillen lassen, denn egal, wo die politisch auch stehen, alle sind sie Demokraten und stehen auf dem Boden der Gesetze und der Verfassung. Wenn nur mehr knapp die Hälfte der wahlberechtigten meint, sich durch diese Parteien vertreten zu fühlen, brennt der Hut.

Kontakt: redaktion@mein-klagenfurt.at

Zurück zur Übersicht