Kaiser: Die SPÖ Kärnten ist für die Gemeinderatswahl 2021 gut aufgestellt und vorbereitet - ein starkes Team mit einem klaren Auftrag: Aufeinander schauen und miteinander die Zukunft gestalten
Am Samstag fand die SPÖ Kärnten Kommunalkonferenz zur Vorbereitung und Einstimmung auf die Gemeinderatswahl 2021 statt - auf Grund der vorgegeben Corona-Maßnahmen durch die Bundesregierung, digital, ohne physische Präsenz der Delegierten. Über 300 Mandatarinnen und Mandatere der SPÖ Kärnten verfolgten die Online-Konferenz über die SPÖ Kärnten App. Die Konferenz wurde von Günther Vallant, Vorsitzender des Gemeindevertreterverband Kärnten und Präsident des Gemeindebundes Kärnten moderiert. Günter Pirker Landesgeschäftsführer der SPÖ Steiermark gab einen Einblick über die Erfahrungen und Herausforderungen eines Wahlkampfes in Corona -Zeiten, Landesrat Daniel Fellner referierte über die aktuelle Situation der Kärnten Gemeinden und Landesparteivorsitzender LH Peter Kaiser fasst die Ausgangslage für die Kommunalwahlen 2021 zusammen.
„Die SPÖ Kärnten ist für die Wahlen im Februar 2021 gut vorbereitet und aufgestellt. Wir haben ein verlässliches und starkes Team und wir verfolgen ein gemeinsames Ziel: Wir machen Politik für alle Menschen! Gerade heute spüren wir, wie wichtig das Miteinander und der Zusammenhalt sind, um die schwierige Situation, in der wir uns alle befinden - den vor dem Virus sind wir alle gleich - zu meistern, aber auch die Zukunft zu gestaltet und zu formen“, so Kaiser.
Die SPÖ sei nun einmal die Partei der Städte und Gemeinden, so Kaiser weiter, und wer Verlässlichkeit, Planbarkeit, Unterstützung aber auch Emotion und Empathie bei einer politischen Partei suche, der werde nur in der SPÖ fündig. „Wir laden die Kärntnerinnen und Kärntner ein, ein Stück des Weges auf kommunalpolitischer Ebene, gemeinsam mit der SPÖ zu gehen. In der Gemeindepolitik braucht es nun einmal Stärke und Verlässlichkeit - die SPÖ Kärnten hat diese Qualitäten, wie hinlänglich bewiesen,“ so Kaiser.
„Wir werden diese Wahl planmäßig und sicher durchführen. Es wird keinen Andrang geben vor den Wahllokalen und es wird genügend Alternativen zur physischen Wahl an der Urne geben“, so der Landeshauptmann, der den Wahlen mit Zuversicht entgegen sieht und sich eine Festigung, ja sogar einen Ausbau des kommunalpolitischen Wahlergebnis der SPÖ von 2015, von 40 Prozent, erwartet. Die Änderung der Kärntner Gemeinderatswahlordnung wird in der kommenden Landtagssitzung behandelt.
„Der Zusammenhalt muss funktionieren, dann lässt sich alles schaffen“, stimmt Günter Pirker, Landesgeschäftsführer der SPÖ Steiermark, zu. Die Kommunalwahlen in der Steiermark mussten auf Grund des Lockdowns im März unterbrochen werden. Nach einem anfänglichen Schock zeigte sich bald, dort wo das Team funktioniert, wo der Zusammenhalt stimmt und mit Freude gearbeitet wird - dort werden Wahlen gewonnen! „Selbstverständlich sind wir verstärkt auf die Sozialen Medien ausgewichen, wir haben aber auch Hausbesuche gemacht - unter Einhaltung aller Sicherheitsmaßnahmen - es zieht sich aber als roter Faden durch: Einerlei welche Instrumente genutzt wurden - dort wo eine kompetente Spitzenkandidatin, ein kompetenter Spitzenkandidat mit einem starken Team und eine klaren Ziel für die Zukunft der Gemeinde präsent war - dort haben wir auch gewonnen“, so Pirker.
Wie alle Kärntner Gemeinden sicher und planbar durch die wirtschaftliche Krise kommen sollen, die das Coronavirus verursacht hat, erläuterte Gemeindereferent LR Daniel Fellner: „Uns ging es im ersten Schritt darum, durch das erste Hilfspaket des Bundes, für unsere Gemeinden genügen liquide Mittel zur verfügung zu stellen, um den Gemeindebetrieb aufrecht zu erhalten. So haben wir 50 Mio. Euro aus den Bedarfszuweisungen sofort ausgeschüttet, wir haben unsere restriktive Haltung gegenüber Darlehensaufnahmen durch die Gemeinden gelockert - und wir haben immer in der Annahme gehandelt - da muss noch etwas vom Bund kommen“, so Fellner. Auflage des zweiten Hilfspaketes durch den Bund war - die Mittel kommen zu 50 Prozent vom Bund, zu 50 Prozent aus der Gemeinde. „In Folge hat das Land Kärnten ein eigenes Paket aus Landesmittel geschnürt um es den Gemeinden zu ermöglichen, diese Bundesmittel auch in Anspruch zu nehmen“, so Fellner, der abschließend betonte: „Wir wollen über diese Maßnahmen die regionale Wirtschaft stützen, Arbeitsplätze erhalten und neue schaffen, wir wollen einen Hebel für Arbeit und Beschäftigung schaffen, der auch in die Zukunft wirkt. Bei den Hilfspaketen hat sich ganz deutlich gezeigt, wie viel machbar ist, wenn wir gemeinsam an eine Strang ziehen“, so Fellner, der Gemeindevertreterverband, Gemeindebund und das Gemeindereferat als Servicestellen der Kärntner Gemeinden versteht.
Foto: SPÖ Kärnten