Presseaussendung von: SPÖ Kärnten
Seiser, Strauss: Erfreulicher Rechnungsabschluss des Landes Kärnten 2016 wurde im Finanzausschuss präsentiert. Scherben der Vergangenheit wurden aufgeräumt.
„Es ist wahrlich kein einfaches Erbe, das uns unsere Vorgängerregierungen hinterlassen haben. Umso erfreulicher ist der heute im Finanzausschuss präsentierte Rechnungsabschluss 2016. Wir haben die Scherben der Vergangenheit aufgeräumt, die drohende Pleite abgewendet und wieder ein solides finanzielles Fundament geschaffen – das Land nimmt wieder mehr ein, als es ausgibt. Auch der Landesrechnungshof, die wichtigste Kontrollinstanz des Landes, hat den Rechnungsabschluss auf Herz und Nieren geprüft und stellt der Budgetpolitik des Landes ein ausgezeichnetes Zeugnis aus“, so SPÖ-Klubobmann Herwig Seiser.
„Die Haftungen des Landes wurden dank der umsichtigen Verhandlungen von Landeshauptmann Peter Kaiser und Finanzreferentin Gaby Schaunig um 11,29 Mrd. Euro reduziert und damit eine existenzbedrohende Gefahr für das Land abgewendet. Darüber hinaus wurde ein positives Maastricht-Ergebnis von 51,15 Mio. Euro erreicht und damit die Vorgaben aus dem Stabilitätspakt übererfüllt. Ohne die Belastungen durch die HYPO/HETA erreicht Kärnten 2016 sogar einen Nettoüberschuss von 2,42 Mio. Euro“, führt der Vorsitzende des Finanzausschusses, SPÖ-LAbg. Jakob Strauss, aus.
Die Landeskrankenanstalten halten ihren Budgetplan ein – und das bei gleichzeitiger Ausweitung ihres Leistungsangebotes und auch der Stellenplan des Landes wurde ganz im Sinne des umsichtigen Wirtschaftens um 86 Planstellen unterschritten. „Die SPÖ geführte Zukunftskoalition hat es geschafft, dem Land wieder Perspektiven zu geben. Die Wirtschaft wurde – auch dank vorgezogener Investitionen – angekurbelt, der Arbeitsmarkt entwickelt sich seit April 2016 positiv – wir verzeichnen Rekordbeschäftigung – und der Haftungsbeitrag für HETA-Befreiung wird zügig zurückgezahlt. Diese Bilanz zum Wohle aller Kärntnerinnen und Kärntner kann sich wirklich sehen lassen“, schließt Seiser.
Foto: SPÖ Kärnten