Presseaussendung von: SPÖ Kärnten
Die Beschimpfung des Landtages durch den FPK-Landesrat muss Konsequenzen haben.
„Wenn die FPK-Präsidenten des Kärntner Landtages Josef Lobnig und Johann Gallo die niveaulosen und schändlichen Aussagen von FPK-LR Dobernig, bei einer Pressekonferenz zum Verkauf von Kelag-Anteilen, kommentarlos zur Kenntnis nehmen, ist das bezeichnend für ihr Amtsverständnis. Ich lasse mir das als Staatsbürger und in meiner Funktion als 2. Präsident des Kärntner Landtages im Interesse der vielen Damen und Herren des Hohen Hauses, die verantwortungsvoll und trotz sachlicher Unterschiede würdevoll miteinander umgehen, sicher nicht bieten“, erklärt 2.Landtagspräsident Labg. Rudolf Schober nach der Entgleisung Dobernigs.
Es ist unerhört, dass Dobernig trotz Verpflichtung gemäß der Geschäftsordnung bei vielen Landtagssitzungen unentschuldigt fehlt. „Oft findet es der FPK-Politiker nicht einmal Wert zu jenen Sitzungen zu kommen, in denen über sein Ressort verhandelt wird“, so Schober.
Besonders kritisch hinterfragt Schober Dobernigs Verunglimpfung, wonach der Landtag zum politischen Kabarett verkomme und dies mit der Arbeit für das Land nichts mehr zu tun habe.
Es ist eine Schande, wenn Volksvertreter die Grundregeln des Anstandes nicht beherrschen und andererseits, wie Dobernig, in Interviews behauptet, er pflege einen anderen Stil. Wie dieser aussieht, zeigt er mit seiner jüngsten Entgleisung.
„Josef Lobnig, als amtsführender Präsident, ist hier gefordert im Sinne einer objektiven Amtsführung auch seinen Parteikollegen Dobernig zu disziplinieren. Die Unkultur in der verbalen Auseinandersetzung mit Kraftausdrücken zu prahlen und der untergriffige Umgang mit dem politischen Mitbewerber bei den Landtagssitzungen sind keine Momenterscheinung. All das hat sich in den vergangenen Jahren kontinuierlich entwickelt, was natürlich äußerst bedauerlich für das Ansehen der Politik im Allgemeinen ist und im speziellen der Vorbildwirkung von Politikern für unsere Jugend abträglich ist“, schließt Schober.
Foto: SPÖ Kärnten