Presseaussendung von: LHStv. Kaiser
Kaiser: Mit dem RSG haben wir die Weichen für die beste Gesundheitsversorgung in Zukunft gestellt und damit alle Spitalsstandorte in Kärnten langfristig abgesichert. Gesundheitsverschlechterungsgesetz von FPK und ÖVP hemmt zufriedenstellende Umsetzung des RSG.
„Mit dem 2009 in allen zuständigen Gremien und von allen Parteien einstimmig beschlossenen Regionalen Strukturen Gesundheit (RSG) haben wir ein, wie jetzt bestätigt wird, sehr wichtiges und bestens funktionierendes Planungsinstrument geschaffen“, zog Gesundheitsreferent LHStv. Peter Kaiser heute bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Thomas Neruda von der Gesundheit Österreich GmbH eine positive Bilanz. Durch die vom RSG gesteuerte Schwerpunktsetzung bei den Landeskrankenhäusern seien die einzelnen Standorte als auch die Gesundheitsversorgung flächendeckend vorerst bis 2015 bestens abgesichert, ist Kaiser überzeugt. „Der RSG hat glücklicherweise gesetzlichen Charakter. Der RSG garantiert den Erhalt der regionalen und dezentralen Versorgung, Schwerpunktsetzungen sowie Qualitätssteigerungen und ist somit derzeit das gesundheitspolitische Gegengewicht zum FPK-ÖVP-Gesundheitsverschlechterungsgesetz. Damit schützen wir die Kärntner Bevölkerung vor weiteren katastrophalen Einschnitten im Gesundheitswesen“, so Kaiser weiter.
Betrachtet man den Umsetzungsstatus des RSG im Detail, so ergibt sich zusammengefasst folgendes Bild:
Geistliche Krankenanstalten und KH Spittal:
In den Fondskrankenanstalten Spittal, Waiern, Friesach, Elisabethinen und St. Veit sind die RSG-Vorgaben „im Großen und Ganzen“ umgesetzt bzw. befinden sich in der Realisierungsphase.
Landeskrankenanstalten:
Für die Umsetzung des RSG in den Landeskrankenanstalten ist seit Inkrafttreten des Gesundheitsverschlechterungsgesetzes ausschließlich die KABEG zuständig. Unter Berücksichtigung aller Faktoren (zB Qualitätsaspekte, Schwerpunktversorgung, demographische Entwicklung, Kooperationen mit anderen Krankenhäusern bzw. extramuralem Bereich etc.) ergibt sich ein wenig zufriedenstellendes, vom RSG abweichendes Bild:
Extramural:
Foto: Büro LHStv. Peter Kaiser