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Klagenfurt (13.10.11) - Im Zuge der heutigen Sitzung des Hypo-Unterrsuchungsausschusses hält Vorsitzender und Grünen-Landessprecher Rolf Holub fest: "Martinz und Megymorez geraten immer weiter in Erklärungsnot. In der heutigen Einvernahme von Dr. Spitzer, der von der Landesholding beauftragt wurde, die Angemessenheit des Birnbacher-Honorars zu klären, führte der Zeuge aus, dass ein behaupteter und anonymisierter Leistungskatalog sowie ein Auftragsschreiben von Haider und Martinz von April 2007 als Grundlage für sein Gutachten dienten".

Nach Aussagen von Birnbacher vor der Staatsanwaltschaft Klagenfurt wurde der Gegenbrief von Megymorez als Vorsitzender der Landesholding selbst diktiert und zurückdatiert, tatsächlich wurde der Gegenbrief erst am 08. Februar 2008 verfasst. Weiters sagte Birnbacher vor der Staatsanwaltschaft aus, dass er NICHT beim Verkauf von HGAA-Anteilen durch die KLHd verhandelt, sondern mitverhandelt hat. Birnbacher wörtlich: "Insbesondere ist es mir wichtig, darauf hin zu weisen, dass das Wort "zu verhandeln" im ersten Absatz der Leistungsbeschreibung (I.1.) tatsächlich so nicht stimmt, zumal ich nie den Auftrag hatte, zu verhandeln, weshalb es richtig lauten müsste "mitzuverhandeln". "Hier ergibt sich eine Riesendiskrepanz" so Holub.

Die zentrale Aussage von Dr. Spitzer vor dem Ausschuss: Jene Gutachten, die die Angemessenheit des Birnbacher-Honorars bestätigen sollten sind nicht anwendbar, wenn bezweifelt werden kann, dass die behaupteten Leistungen überhaupt erbracht wurden.

"Nachdem bisher kein einziger Zeuge die tatsächliche Leistung Birnbachers bestätigen konnte, ist die Auszahlung des Birnbacher-Honorars somit nicht gerechtfertigt. Die Vorstände der Kärntner Landesholding und Aufsichtsratsvorsitzender Martinz sind wieder einmal in Erklärungsnot" schließt Holub, der nun die Gerichte am Zug sieht.

Foto: Grüne Kärnten

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