Presseaussendung von: LHStv. Kaiser
Nach der Ortstafellösung ortet SPÖ-Chef Kaiser eine Aufbruchstimmung im Land. Appell gegen das neuerliche Schüren von Ressentiments. Die Fälle Scheuch und Martinz mit dem Birnbacher-Honorar trüben jedoch das Bild von Kärnten.
„Vor einem Jahr, anlässlich der 90. Wiederkehr der Volksabstimmung, haben wir an die entscheidenden Leistungen der Arbeiterbewegung und der SPÖ beim Abwehrkampf erinnert. Dieses Jahr dient der 10.-Oktober als Feiertag für eine geglückte Ortstafellösung, der uns den Blick in eine positive Zukunft frei macht“, erinnert SPÖ-Landesparteivorsitzender LHStv. Peter Kaiser anlässlich des Landesfeiertages an zwei historische Ereignisse die die Sozialdemokratie maßgebend mit gestaltet hat. Im Zeichen der Ortstafellösung gilt der besondere Dank der Landespolitik für die Dialog- und Konsensbereitschaft Hauptverhandler Staatssekretär Josef Ostermayer und den betroffenen Bürgermeistern, die großteils aus der SPÖ kommen, als wichtige Partner bei der Umsetzung. „Ich appelliere weiterhin gerade an Feiertagen wie dem 10. Oktober, an denen alte Emotionen Hochkochen können, ruhig Blut zu bewahren und am Kompromiss festzuhalten“, gibt Kaiser den Anstoß mögliche Protestaktionen zu überdenken.
Grundsätzlich spüren wir eine neue Qualität des Zusammenlebens der Volksgruppen. Beispiele, wie das, vergangene Woche enthüllte, an die Gräuel des Nationalsozialismus erinnernde Denkmal des Vereins " Erinnern Rosegg, Rožek se spominja" würden zeigen, dass sich die Kärntnerinnen und Kärntner ihrer Vergangenheit immer bewusster werden, ortet Kaiser eine Art neue Offenheit im Land. Ein weiteres positives Zeichen sei auch der Gewinn des Bachmann-Preises durch die Kärntner Slowenin Maja Haderlapp, die mit ihrem autobiografischen Text den Umgang mit den Kärntner Slowenen rund um den zweiten Weltkrieg aufarbeite, erklärt Kaiser.
„Kärnten ist offen für ein neues Miteinander und schärft seinen Blick über die Landesgrenzen hinaus, wo sehr viel Potential liegt“, so Kaiser. Die erstinstanzliche Verurteilung von FPK-Obmann Uwe Scheuch, das von ÖVP-Obmann Martinz gewährte Birnbacher-Honorar und das damit zusammenhängende, mangelnde Schuldbewusstsein, würden jedoch das Bild von Kärnten trüben, fordert Kaiser Moral und Anstand in der Politik ein. „Heimatbewusstsein bedeutet vor allem, dass man an die Zukunft des Landes denkt und nicht in erster Linie an die eigene Macht und die politische Karriere“, kritisiert Kaiser. Heimat bedeute aber auch, dass man jene Menschen unterstützt, denen es nicht so gut geht, und Unterstützung nicht dem Zufall überlässt, sondern einen Rechtsanspruch darauf gewährt, so der SPÖ-Chef abschließend.
Foto: Büro LHStv. Peter Kaiser