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Klagenfurt (24.10.11) – In der heutigen, voraussichtlich letzten öffentlichen Sitzung des Hypo-Untersuchungsausschusses wurde unter anderem Finanzlandesrat Harald Dobernig vor dem Ausschuss befragt. Für Ausschussvorsitzenden und Grünen-Landessprecher LAbg. Rolf Holub legte die Einvernahme Dobernigs Schwächen offen. So konnte der Finanzreferent nicht sagen, wann genau er von der Beauftragung Birnbachers oder vom Interesse der BayernLB Kenntnis erlangt hat: „Hier hätte ich mir vom Landesfinanzreferenten Dobernig schon erwartet, dass er für seine Aussage vor dem Untersuchungsausschuss entsprechende Recherchen tätigt. Ein Finanzreferent, dessen Erinnerungsvermögen nicht einmal ein paar Jahre zurückreicht, kann eine Erklärung für die Hypo-Misere bieten. Er konnte dem Ausschuss ebenso nicht darlegen, wie er die gesetzlich vorgesehenen Informationsrechte wahrgenommen hat. Am spannendsten ist der Umstand, dass Dobernig als damaliger Büroleiter des Landeshauptmannes und gleichzeitiger Aufsichtsrat der Kärntner Landesholding offensichtlich früher Kenntnis vom Kaufinteresse der BayernLB erlangte als der Rest des Landesholding-Aufsichtsrates. Dobernig fand es aber anscheinend nicht wert, diese Information seinen Aufsichtsratskollegen weiterzuleiten“ so Holub.

Kritik übt Holub an der heutigen Passivität der restlichen Fraktionen: „Da es sich heute um die wahrscheinlich letzte öffentliche Sitzung gehandelt hat, hätte ich mir etwas mehr Einsatz erwartet. Dass die Grünen den Karren bisher gezogen haben, hat sich auch heute wieder bestätigt. Holub ist sich aber sicher: „Nach dem U-Ausschuss wird in Kärnten nichts mehr so sein wie vorher. Wir haben durch unsere Untersuchungen und Befragungen ein System offengelegt und wir werden weiter daran arbeiten, dieses System zu entblößen“.

Der Ausschussvorsitzende geht davon aus, dass die Grünen bis Ende November den Endbericht zum U-Ausschuss vorlegen werden können. Ob es einen gemeinsamen Endbericht geben wird, bleibt in der Zwischenzeit offen.

Foto: Grüne Kärnten

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