Presseaussendung von: Die Grünen Klagenfurt
Gemeinderat Köchl fordert rasche Sitzung des Finanzausschusses, denn dieser ist in die Budgetverhandlungen derzeit nicht eingebunden.
Klagenfurt (13.10.2010) Grün-Gemeinderat Matthias Köchl fordert eine sofortige Sitzung des Klagenfurter Finanzausschusses, dessen letzte Sitzung bereits vier Monate her und auf 14. Juni 2010 datier ist. „Angesichts der Klagenfurter Finanzmisere sind sechs Sitzungen in eineinhalb Jahren seit der Gemeinderatswahl eindeutig zu wenig“, stellt GR Matthias Köchl, Grüner Vertreter im Finanzausschuss, fest und fügt hinzu: „Wann wird endlich das Budget 2011 diskutiert? Wird der Ausschuss umgangen und alles fix fertig im stillen Kämmerchen des Stadtsenates besprochen, obwohl der Gemeinderat letztlich das Budget beschließen muss?“
GR Köchl kann sich unter diesen Bedingungen eine Zustimmung der Grünen Fraktion zum Budget 2011 nur schwer vorstellen: „Ohne Vorberatungen und ohne Finanzausschusssitzungen - wie soll hier eine breite Beschlussfassung erfolgen? Als Mitglied des Finanzausschusses erfährt man mehr aus den Medien als direkt von Finanzreferent Albert Gunzer und in den zuständigen Gremien im Rathaus", so Köchl. Der Grün-Gemeinderat fordert den Ausschussvorsitzenden Michael Matzan (SPÖ) auf, umgehend den Finanzausschuss einzuberufen, um ihn so in die laufenden Budgetverhandlungen und -beratungen einzubinden.
Foto: Sissi Furgler