Erfolgreiche Umsetzung des Reformprozesses

Presseaussendung von: Stadtpresse Klagenfurt

Bürgermeisterin Dr. Maria-Luise Mathiaschitz berichtete heute, Donnerstag Vormittag, in einer Pressekonferenz gemeinsam mit ihren Reformpartnern Vizebürgermeister Jürgen Pfeiler, Stadtrat Markus Geiger und Stadtrat Frank Frey über nachhaltige Maßnahmen und positive Ergebnisse des 2015 in der Landeshauptstadt Klagenfurt eingeleiteten Reformprozesses.

Die Reformkoalition hat unmittelbar nach der Gemeinderatswahl 2015 einen umfassenden Reformprozess eingeleitet, der für die Stadt Klagenfurt positive Wirkung zeigt. Erstmals wird im Magistrat der Landeshauptstadt nachhaltig nach strategischen Vorgaben gearbeitet und vorgegangen.
„Wir sind gemeinsam mit dem Ziel angetreten, den städtischen Haushalt zu konsolidieren und Schulden abzubauen“ so Bürgermeisterin und Finanzreferentin Dr. Maria-Luise Mathiaschitz. Die wesentlichsten Bereiche bilden eine nachhaltige Aufgaben- und Strukturreform in der Klagenfurter Stadtverwaltung sowie die Erstellung eines Leitbildes für die Stadt Klagenfurt.

Im Gemeinderat wurden diesbezüglich im Juni 2015, im Oktober 2015 und im November 2016 entsprechende Beschlüsse gefasst, damit wichtige Entscheidungen im Reformprozess getroffen werden konnten. Darunter ein selektiver Aufnahmestopp im Magistrat, die Einstellung des Hallenbadzuschusses, die Auflösung des Stadtmarketings, eine neue Parkraumbewirtschaftung, ein einheitliches professionelles Corporate Design, die Evaluierung der Feuerwehr, ebenso wie die Reorganisation des Bergbaumuseums, an der eine Arbeitsgruppe mit Experten des Landesmuseums arbeitet.

Ein wichtiger Teil des Reformprozesses war die Erstellung des Leitbildes. Mit der Entwicklung und einstimmigen Beschlussfassung des Leitbildes ist eine wichtige und grundlegende Weichenstellung für die Zukunft Klagenfurts vorgenommen worden. Unter der Federführung von Dr. Martin Strutz wurde gemeinsam mit Bürgern und namhaften Experten ein Konzept entwickelt, das die Bedürfnisse unterschiedlicher Zielgruppen vereint. Jetzt wurde das Leitbild in den einzelnen Ausschüssen des Klagenfurter Gemeinderates diskutiert und eine Priorisierung von Themen vorgenommen.
Für Bürgermeisterin Dr. Maria-Luise Mathiaschitz gehen daraus eindeutig die zwei Themenbereiche „Stärkung des Wirtschaftsstandortes Klagenfurt“ verbunden mit einer Steigerung des Arbeitsplatzangebotes und der „Schwerpunkt Bildung“ hervor.

Vier Arbeitsgruppen arbeiten an der Umsetzung weiterer wichtiger Punkte aus dem Leitbild: die „Smart City Arbeitsgruppe“, die „Arbeitsgruppe Leitbild der Stadtverwaltung“, der „Kulturentwicklungsplan mit der Arbeitsgruppe ‚Kultur wirkt‘“ und die Arbeitsgruppe „Stadt der Begegnung“.

Als Schwerpunkte für das kommende Jahr strich Bürgermeisterin Dr. Maria-Luise Mathiaschitz das Klagenfurter Hallenbad und den Feuerwehr-Evaluierungsprozess hervor. Zum Thema Hallenbad wird 2018 ein Bürgerbeteiligungsprozess gestartet. Und im Feuerwehrwesen werden Funktion, Aufgaben und Infrastruktur der Berufsfeuerwehr und der Freiwilligen Feuerwehren evaluiert, auch hier können künftig Synergien besser genutzt werden.

Vizebürgermeister Jürgen Pfeiler betonte die hohe politische Verantwortung des Bereichs „Soziales“ in der Landeshauptstadt Klagenfurt. Als Personal- und Sozialreferent hat Vzbgm. Pfeiler Verstärkungen für das Ordnungsamt, aber auch für die Notschlafstelle und das Obdachlosenheim veranlasst. Mit dem Ordnungsamt wird dem Sicherheitsbedürfnis der Klagenfurterinnen und Klagenfurter Rechnung getragen. Und speziell in der kalten Jahreszeit, wo obdachlose Menschen mehr Betreuung und Übernachtungsmöglichkeiten benötigen, wurde in Kooperation mit der Caritas das Angebot erweitert.
Auch die Volksküche wird als wichtige Institution weiterhin für sozial Schwächere bestehen bleiben, das Angebot soll auch um Serviceleistungen erweitert werden.

Weiters berichtete Vizebürgermeister Pfeiler über die Neuausrichtung des Seniorenheims Hülgerthpark. „Wir haben hierfür das Know How von externen Experten herangezogen um für die Bewohnerinnen und Bewohner des Hülgerthparks optimale Betreuung und Pflegestandard gewährleisten zu können“, so Pfeiler, der weiters über das im Magistrat Klagenfurt neu eingeführte Personalmanagement, die Amtsinspektion, Personalentwicklung und ein neu aufgestelltes Leistungsbeurteilungssystem berichtete.

Auch Wirtschafts- und Tourismusreferent Stadtrat Markus Geiger betonte die positive Entwicklung und nachhaltigen Reformerfolge in Klagenfurt: „Ich bin durch Funktionen im Gemeinderat schon einige Jahre sehr eng mit dem Klagenfurter Rathaus verbunden, aber einen so schlüssigen roten Faden wie derzeit hat es bisher noch nie gegeben“, so Geiger. Wichtige Ziele wurden definiert und nachhaltig verfolgt.
In seinem Bereich war unter anderem die Gründung des Tourismusverbandes besonders positiv. „Wir sind nun schneller und flexibler auf wichtigen Märkten“ und auch die Koordination zwischen öffentlichen Institutionen und Tourismusbetrieben funktioniere deutlich besser.
Auch die Zusammenführung mehrerer Abteilungen und Dienststellen in ein einheitliches „Facility Management“ sei ein großer Erfolg. So können Doppel-gleisigkeiten vermieden und Aufgaben der Stadt, die sich in den vergangenen Jahren verändert haben, optimiert und effizienter erledigt werden. Auch die Qualität der Datenerfassung hat sich stark verbessert: „Wir können nun auf Knopfdruck Daten von Gebäuden abrufen“, betont Stadtrat Geiger, dem auch die Innenstadtbelebung ein wichtiges Anliegen ist. Die Neuorientierung des Kardinalsplatzes mit speziellen Förderungen, einer neuen Platzgestaltung, Betriebsansiedlungen und der gezielten Vernetzung von Bedürfnissen der Bewohner und Wirtschaftstreibenden im Kardinalviertel ist derzeit eine der Prioritäten, ebenso wie ein effizientes Leerstandsmanagement, das einem Relaunch unterzogen wurde.

Für Stadtrat Frank Frey hat mit dem Reformprozess eine erfreuliche Zusammenarbeit über Parteigrenzen hinweg begonnen. In seinen Ressorts verweist Frey vor allem auf die Forcierung des „Smart City“-Projekts. „Mit dem neuen Fahrradverleih und speziellen Mobilitätspoints, wo E-Car-Sharing, Radverleih und Bushaltestellen konzentriert werden, kommen wir dem Smart City Gedanken einen großen Schritt entgegen“, so der Umweltreferent der Stadt Klagenfurt. Auch das Biomassewerk ist für ihn ein Meilenstein in einer umwelt- und klimafreundlichen Stadt, denn Haushalte können damit CO2-neutral erwärmt werden und das meiste benötigte Holz kommt aus der Region, so Frey.

Verbesserungen habe es auch im Bereich der städtischen Wohnungen gegeben – ein digitalisiertes System lässt auf Knopfdruck Angebot und Bedarf ersichtlich werden und die Wartezeiten für die Bürger sind nun wesentlich geringer. „Wir können so im Notfall rascher reagieren“ lobte Frey in diesem Zusammenhang auch die enge Zusammenarbeit mit der Abteilung Soziales. – Auch hier wurden durch Änderungen in der Organisation Arbeitsabläufe gestrafft und die Wartezeiten für hilfesuchende Menschen verringert.

Mit dem Reformprozess ist unsere Stadt nicht nur sparsamer, sondern auch bürgerfreundlicher geworden, so die Reformpartner unisono.

Ende November soll im Klagenfurter Gemeinderat ein weiteres Reform-Maßnahmenpaket beschlossen werden.

Foto: StadtPresse