Pressemeldungen November 2013 Kärntner Demokratiepaket bleibt damit auf Schiene
Grünen-Sprecher Frey zu Vfgh-Entscheid: Kärntner Demokratiepaket bleibt damit auf Schiene
Presseaussendung von: Die Grünen Kärnten
Klagenfurt (5.11.2013) - Der Grüne Landessprecher Frank Frey freut sich darüber, dass der Verfassungsgerichtshof den Einspruch des BZÖ in Bezug auf das Landtagswahlergebnis 2013 abgewiesen hat.
Die Grünen Kärnten bleiben mit fünf Mandaten im Kärntner Landtag vertreten. „Es freut mich, dass das Ergebnis der Wahl nun seitens des höchsten Verfassungsgerichtshofs bestätigt wurde“, so Frey, „damit wurde das Kräfteverhältnis im Landtag bestätigt, die Zweidrittelmehrheit im Landtag bleibt erhalten und wichtige Projekte wie das Demokratiepaket bleiben weiter auf Schiene.“
Foto: kk
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