Presseaussendung von: Die Grünen Kärnten
Bei der letzten Sitzung des Maria Saaler Gemeinderates stimmte Landesrat Dobernig, der auch Gemeinderat ist, für einen Antrag der Grünen und damit gegen die eigene Partei
Überraschungen gibt es im Maria Saaler Gemeinderat selten. Im Normalfall haben die Spitzen der drei Altparteien alles im Vorfeld ausgemacht. Das lässt für Überraschungen keinen Platz. In der Gemeinderatssitzung vom 17.11. stand unter anderem eine Gebührenerhöhung für die Müllentsorgung auf der Tagesordnung. Dabei kam es laut dem Grünen GR Heiner Hammerschlag zu einem Kuriosum: „Im Juni dieses Jahres wurde das Thema von der Tagesordnung genommen, nachdem wir angekündigt hatten, gegen eine Erhöhung der Gebühren zu stimmen.
In der Gemeinderatssitzung vom 17. November stand das Thema erneut auf der Tagesordnung. Offensichtlich wollten sich ÖVP, SPÖ und FPK diesmal nicht durch drei grüne Gegenstimmen von der Erhöhung der Gebühren abhalten lassen. Da diesmal Landesrat Mag. Harald Dobernig ausnahmsweise sein Gemeinderatsmandat wahrnahm und anwesend war, habe ich dem Gemeinderat nochmals die Vorzüge des von uns geforderten Müllverwiegesystems erläutert, bei dem nur bezahlt wird, was auch tatsächlich anfällt.
Es gibt Erfahrungswerte, die eine Reduktion der Müllmenge belegen. Ich habe angeregt, Landesrat Dobernig möge sich doch an die Spitze derer stellen, die dieses zukunftsträchtige und bürgerfreundliche System in Kärnten einführen wollen. Nach heftiger Diskussion wurde abgestimmt und der Landesrat scherte tatsächlich aus der Parteilinie aus. Er ließ seine Hand nicht nur unten, sondern wies den Bürgermeister und die verdutzt dreinschauende Kollegenschaft entschieden darauf hin, dass er, entgegen der getroffenen Abmachungen, dem Antrag nicht zustimme. Die Gebührenerhöhung ist natürlich beschlossen: ÖVP und SPÖ haben geschlossen dafür gestimmt. Die FPK, mit Ausnahme von Mag. Harald Dobernig auch. Dagegen waren drei Grüne und der Landesrat.“
Foto: Grüne Kärnten