Sitzung des Klagenfurter Stadtsenats

Coronavirus, Zukunft der Bahnhofstraße, Förderungen im sozialen und kulturellen Bereich – der Stadtsenat der Landeshauptstadt befasste sich Dienstagvormittag mit wichtigen Themen und Beschlüssen.

Zu Beginn der Sitzung berichtete Stadtphysika Dr. Birgit Trattler über die aktuellen Entwicklungen und Maßnahmen im Zusammenhang mit dem Coronavirus in Klagenfurt. In der Landeshauptstadt hat es bis Montagnachmittag 28 Verdachtsfälle und 42 sogenannte Heimabsonderungen gegeben. Fünf sind derzeit noch aufrecht, mit dem Ergebnis der Proben ist bald zu rechnen. Bisher gab es in Klagenfurt und Kärnten noch keinen positiv bestätigten Fall.
Dr. Birgit Trattler erläuterte, dass der interne Krisenstab der Gesundheits-abteilung hochgefahren ist. Bei Verdachtsfällen fahren die Amtsärzte zu den Betroffenen nach Hause und nehmen hier die Abstriche. Bis zum Ergebnis der Proben werden diese Personen ersucht, sich nur zu Hause aufzuhalten. In der Gesundheitsabteilung werden außerdem möglichst alle Kontaktpersonen erfasst und registriert, sodass bei einem positiven Test sofort alle Maßnahmen getroffen werden können.
Weitere Aufgabe des Teams ist es, Heimkehrer aus den Risikogebieten zu registrieren, auch wenn sie keine Krankheitssymptome haben. Rückkehrer aus solchen Regionen werden ja gebeten, sich mit dem Gesundheitsamt in Verbindung zu setzen. „Wir stehen in enger Verbindung mit allen Gemeinschaftseinrichtungen, Schulen, Kindergärten, Stadtwerken etc.“, sagt die Stadtphysika. Der Schwerpunkt liegt jetzt zum Semesterbeginn auf der Universität Klagenfurt wo es eine breit aufgestellte Informationskampangne gibt, da hier viele junge Menschen aus dem Nachbarland studieren.

Bürgermeisterin Dr. Maria-Luise Mathiaschitz sprach im Namen des gesamten Stadtsenates Dr. Birgit Trattler und ihrem Team den herzlichen Dank für die umsichtige, engagierte und professionelle Arbeit aus.

Thema im Stadtsenat war auch die Diskussion um eine mögliche Begegnungszone in der Bahnhofstraße. Die Bürgermeisterin erinnerte noch einmal daran, dass der Stadtsenat ganz klar festgelegt hat, eine mögliche Begegnungszone in der Bahnhofstraßen oder Teilen dieser Straße kann nur in ein konkretes Verkehrskonzept für die gesamte Innenstadt eingebettet sein und dieses müsse nun entwickelt werden. Verschiedene Studien, die jetzt zusammengeführt gehören, gebe es bereits.
Sowohl die Vizebürgermeister Jürgen Pfeiler und Wolfgang Germ als auch die Stadträte Markus Geiger und Frank Frey stellten fest, dass die Innenstadt als Gesamtes gesehen werden muss, denn eine Änderung in der Bahnhofstraße bringe Auswirkungen auf alle anderen Verkehrsströme in der Innenstadt mit sich. Stadtplanungsreferent Vzbgm. Jürgen Pfeiler: „Hier sind detaillierte und langfristige Planungen notwendig“.

Einstimmig beschlossen wurden die Tagesordnungspunkte von Bürgermeisterin Dr. Maria-Luise Mathiaschitz mit wichtigen Subventionen für das kulturelle Leben in Klagenfurt. Dieses wird mit 764.000 Euro gefördert. Unterstützung bekommen neben vielen anderen kulturellen Vereinen und Aktivitäten das klagenfurter ensemble, die Stadtkapelle, der Kunstverein, Chöre und Gesangsvereine, die Mozartgemeinde, das Festival Trigonale, das Musikforum. Die Bibliothek der Arbeiterkammer, der Kärntner Schriftstellerverband, das Eboardmuseum, das ((stereo)), das ArchitekturHausKärnten, das Alternativkino, die Kammerlichtspiele, die Komödie 9020, der TheaterSommerKlagenfurt, die Volkstanzgruppe Lindwurm etc.

Beschlossen wurde auch die Expertenkommission, die über die eingereichten Vorschläge bei der Suche nach einer Innovationspartnerschaft für das Klagenfurter Sport- und Vitalbad urteilen soll. In dieser werden vertreten sein: Di Erwin Smole, Vorstandsdirektor Stadtwerke für den Bereich Energie und Nachhaltigkeit, DI Harald Fux (Architektur, Städtebau) DI Manfred Kohl (Bäder, Wirtschaft) und Gerhard Span (Wirtschaftskammer, Tourismus, Freizeitwirtschaft, Sport) sowie Univ. Prof. DI Sibylla Zech (Städteplanung, Landschaftsplanung)

Wie wichtig die Arbeit der Klagenfurter Sozialvereine und der sozioökonomischen Betriebe für die Stadt ist, zeigt sich auch an den Unterstützungen der Landeshauptstadt. Über Antrag von Vzbgm. Jürgen Pfeiler beschloss der Stadtsenat Subventionen in der Höhe von rund 150.000 Euro.

Ebenfalls gesichert für 2020 ist die Kinderbetreuung im kwadra:t, und in den Youth Points Don Bosco, St. Ruprecht sowie Fischl, Welzenegg und Megapoint. Dafür wendet die Stadt rund 1,2 Millionen Euro auf. Der dementsprechende Antrag von Stadtrat Markus Geiger wurde einstimmig beschlossen, ebenso wie Kosten und Programm für den Ostermarkt 2020 (26.3. – 11.4.2020).

Einhellige Zustimmung auch bei den Tagesordnungspunkten von Stadtrat Mag. Franz Petritz („City Meets Nature“ – Schutzgebietsmanagement im Natura 2000 Gebiet, Planung für die Generalsanierung des Schulstandortes St. Peter) und die Wohnungszuweisungen von Stadtrat Frank Frey.

Foto: Mein Klagenfurt/Archiv