Landtag: Diskussion mit allen Kärntner Parteien über Mobilität

Rohr, Kaiser: Austausch mit BZÖ, Fair, Grüne, KPÖ, Neos und Verantwortung Erde im Kärntner Landtag. „Einbindung aller konstruktiven Kräfte bereichert Kärnten!“

Am 21. März 2019 trat zum zweiten Mal in dieser Gesetzgebungsperiode der Ausschuss für BürgerInnenbeteiligung, direkte Demokratie und Petitionen in großer Runde zusammen:

„Wir haben heute erneut das Gespräch mit all jenen Kärntner Parteien, die den Einzug in den Kärntner Landtag bei der Wahl nicht geschafft haben, im Ausschuss gesucht und gemeinsam über weitere, konkrete Verbesserungsmaßnahmen für Kärnten diskutiert“, resümiert der Ausschuss-Vorsitzende, Erster Landtagspräsident Reinhart Rohr, anlässlich der heutigen Sitzung.

„Die kontinuierliche Einbindung aller konstruktiven Kräfte in Kärnten ist mir ein großes Anliegen“, betonte Landeshauptmann Peter Kaiser generell im Vorfeld des Ausschusses, „denn zusätzliche Blickwinkel helfen immer, die höchstmögliche Qualität in der Lösung zu erreichen.

Zudem ist die Einladung der nicht im Landtag vertretenen Parteien auch Ausdruck unserer Wertschätzung ihnen und ihren Wählerinnen und Wählern gegenüber. Vielfalt ist eine Bereicherung für Kärnten – das gilt auch für die Parteienlandschaft.“

Der Einladung gefolgt sind Helmut Nikel und Karlheinz Klement (BZÖ Kärnten), Wolfgang Leitner (F.A.I.R. Kärnten), Michael Johann (Grüne), Martin Diendorfer (KPÖ und Unabhängige Linke Kärnten/Koroška), Markus Unterdorfer-Morgenstern (Neos) und Gerald Dobernig (Verantwortung Erde Kärnten).

Im Vordergrund stand das Thema Mobilität. „Ein Feld, das aktuell großen Veränderungen unterworfen ist und in dem noch einiges an Denkarbeit für die Zukunft zu leisten sein wird. Man denke etwa an die Chancen, die die Eröffnung der Koralmbahn für Kärnten bringen wird. Auch das Thema Generationen-Mobilität, Decarbonisierung und die Stärkung der Verbindungen in den Regionen werden weiter an Wichtigkeit gewinnen. Zusätzliche Inputs sind da natürlich immer eine Bereicherung“, so Rohr, der auf die Mobilitäts-Landtagsenquete verweist, die für den 6. Juni 2019 geplant ist.

„Dafür war die heutige Sitzung ein vielversprechender Auftakt. Die Schwerpunkte der heutigen Diskussion werden wir in der Enquete weiter mit jenen Experten beleuchten, die die einzelnen Parteien nominieren werden“, schließt Rohr. 

Foto: Mein KLagenfurt/Archiv

Presseaussendung von: SPÖ Kärnten