Presseaussendung von: Die Grünen Kärnten
Kärntner Politiker aus den Reihen von FPK, ÖVP und BZÖ im Visier der Justiz. Holub: „Das System beginnt aufzubrechen, politischer Frühling soll Kärnten von FPK/BZÖ/ÖVP-Polit-Unkultur befreien!“
Klagenfurt (09.03.11) – Für Grünen-Landessprecher LAbg. Rolf Holub verfestigt sich mit der heute festgesetzten Diversion von Stefan Petzner das negative Sittenbild der Kärntner Politik.
„Mit Scheuch, Martinz und Petzner haben wir drei Kärntner Politiker, die zentrale Rollen in der Kärntner Regierungspolitik einnehmen oder eingenommen haben. Alle drei sind durch ihre politischen Tätigkeiten der letzten Jahre in das Visier der Justiz geraten. Diese Anzahl ist europaweit wohl einzigartig“ stellt Holub in einer ersten Reaktion fest.
Der Grünen-Oppositionspolitiker erkennt jedoch eine langsam eintretende, positive Veränderung in der Kärntner Politik: „Die ständige Aufklärungsarbeit der Justiz, der Grünen und der Medien zeigt, dass man sich als Regierungspolitiker in Kärnten nicht alles erlauben kann. Auch die Menschen sehen die blau-schwarze Konkurskoalition nur noch als Klotz am Bein unseres Bundeslandes“.
Dass sich Petzner im Prozess auf seinen „Lebensmenschen“ Haider auszureden versuchte, ist für Holub verwerflich und billig: „Jeder hat seine Verantwortung zu tragen. Doch wenn es um die eigene Haut geht ist sich so mancher Politiker doch wieder selbst am nächsten, so auch Petzner“.
Holub erwartet sich jedenfalls einen „politischen Frühling in Kärnten, der noch so einiges zu Tage fördern wird“. Gerade im Hinblick auf den Hypo-Untersuchungsausschuss dürften sich noch einige neue Erkenntnisse ergeben, die weit über den kommenden Zwischenbericht der Grünen hinausgehen werden: „Das System beginnt aufzubrechen. Und das ist gut so!“ schließt Holub.
Foto: Die Grünen Kärnten