Erklärung von Vizebürgermeister Philipp Liesnig

Die Erklärung von Vizebürgermeister Philipp Liesnig im Wortlaut:

"Liebe Klagenfurterinnen und Klagenfurter!

Die letzten Tage, Wochen und Monate waren alles andere als ein Ruhmesblatt für die Stadtpolitik Klagenfurts. Vor mittlerweile knapp drei Jahren wurde ich zum Vizebürgermeister unserer Stadt gewählt. Ob aus budgetärer, pandemischer, oder koalitionärer Sicht: in einer sehr schwierigen Phase wurde mir die Ehre zu Teil, in dieser Stadt meinen Beitrag zu leisten. Mein Ziel war es, einen neuen Weg einzuschlagen. Die Herausforderungen zu lösen, statt zu beschreiben, den Blick nach vorne, statt nach hinten zu richten und das große Ganze über das Klein-Klein zu stellen.

Stattdessen findet man in der Stadtpolitik Klagenfurts eine toxische Atmosphäre vor. Kaum einen Tag habe ich erlebt, an dem das gemeinsame Ziel über die trennende Taktik gestellt worden wäre. An Stelle eines Bürgermeisters und eines Stadtsenatsteams, das das Wohl der Stadt im Sinne hat, wurde schnell klar, dass eine kleine Buberl-Partie versucht das ganze Rathaus, die Stadt und damit die Klagenfurterinnen und Klagenfurter in Geiselhaft zu nehmen. Das teilweise mit ungustiösen und teilweise mit illegitimen Methoden. Die Aufklärung und Aufarbeitung des „Fall Rathaus-Klagenfurt“, da bin ich sicher, wird auf politischer und kriminologischer Ebene erfolgen und wohl noch lange dauern. Dazu zu schweigen, war für mich keine Option. Es zu benennen, machte mich zum Teil des Gesamten.

Heute muss ich daher einräumen, dass es mir nicht gelungen ist, dieses Verständnis von Politik zu durchbrechen. Es ist mir auch nicht gelungen, mich dem persönlich ausreichend und ständig zu entziehen. Mein Ziel war es, mich sowohl im Inhalt, als auch im Stil von anderen politischen Verantwortungsträgern zu unterscheiden – auch das ist mir rückblickend nicht ausreichend gelungen.

Die letzten Tage zeigen mir: wir befinden uns in einer Situation, in der in dieser Konstellation keine vernünftige Zusammenarbeit mehr für die Stadt Klagenfurt möglich scheint. Das Nachlesen von Chatverläufen überlagert die wirklichen Probleme der Stadt. Diese Probleme lassen es aber nicht zu, dass sich die Stadtpolitik jetzt in alter Manier, in der Taktik verliert und sich Wochen oder gar Monate im Stillstand ausruht. Es ist meine feste Überzeugung, dass unsere Stadt große und drängende Herausforderungen zu bewältigen hat. Gleichzeitig erkenne ich, dass eben diese Probleme drohen so lange ignoriert zu werden, so lange meine Person im Vordergrund und Zentrum der öffentlichen Diskussion steht. Mein Beitrag, den ich in diesem Moment also leisten kann und werde, ist, den Weg freizumachen. Weniger wegen der Chats – für die ich mich in aller Form entschuldigen möchte - sondern um die vorhandene Pattsituation für die Zukunft unserer schönen Stadt aufzulösen."

Es grüßt herzlich,
Mag. Philipp Liesnig

Foto: Büro Liesnig

UPDATE: Auch Bürgermeister Christian Scheider hat sich zum Rücktritt von Vizebürgermeister Philipp Liesnig zu Wort gemeldet. Sein Statement hier als Download