Koalitionsklausur – LR Gerhard Köfer: „SPÖ, ÖVP und Grüne setzen völlig falsche Prioritäten“

Presseaussendung von: Team Kärnten

Koalition ist großen Wurf schuldig geblieben. Klientele stehen im Mittelpunkt

Klagenfurt (OTS) - Erzürnt reagiert Team Kärnten-Landesrat Gerhard Köfer auf die „Ergebnisse“ der heutigen Koalitionsklausur: „Anstatt sich den wirklichen Problemen des Landes, nämlich der Arbeitslosigkeit, der ausufernden Schuldenkrise und den großen Troubles in der heimischen Wirtschaft, anzunehmen, verzettelt sich die Koalition größtenteils mit Nebenschauplätzen.“ Als besonders befremdlich empfindet Köfer die Tatsache, dass sich die Koalition vor allem primär ihren „Partei-Klientel-Themen“ widmet: „Egal ob Mindestsicherung, Naturschutzgesetz oder Mobilitätsmasterplan: Für Rot, Schwarz und Grün zählen ihre eigenen Klientele mehr, als ein ganzheitlicher Blick auf aktuelle und zukünftige Herausforderungen unseres Landes. Die Koalition lässt zudem Reformansätze weiter vermissen.“

Trotz großer Ankündigungen sei, wie Köfer weiter betont, die Koalition auch heute einmal mehr "einen großen Wurf schuldig geblieben“. Beim Thema der Mindestsicherung ortet er, Köfer, einen Umfaller der ÖVP: „Die SPÖ scheint sich innerhalb der Koalition durchgesetzt zu haben. Bei diesem Thema gibt es weiter keine Bewegung, obwohl diese so dringend notwendig wäre. In vielen Bundesländern sind Veränderungen zumindest angedacht - Kärnten schaut tatenlos zu!“

Foto: KK