SPÖ Kärnten: Rechnungsabschluss 2018 ist Beleg für eine verantwortungsvolle Finanzpolitik

Leikam: Die Wirtschaftskraft wächst, die Verschuldung sinkt - Kärnten erfüllt alle Vorgaben des Stabilitätspaktes und erzielt Nettoüberschuss

„Von 2017 auf 2018 baute das Land Kärnten Schulden in der Höhe von 188 Millionen Euro ab. Der Schuldenstand des Landes konnte damit - inklusive der ausgegliederten Rechtsträger - von 3,6 Mrd. Euro auf 3,4 Mrd. Euro gesenkt werden. Würden die HETA-Schulden herausgerechnet werden, so hätte sich der Schuldenstand sogar von 2,9 auf 2,7 Mrd. Euro verringert. Eine begrüßenswerte Folge daraus: Die Pro-Kopf-Verschuldung Kärntens ist von 6.465 Euro (RA 2017) auf 6.130 Euro (RA 2018) gesunken “, so kommentiert SPÖ Finanzsprecher und Landtagsabgeordneter Günter Leikam den Bericht des Rechnungshofes zum Rechnungsabschluss des Landes Kärnten 2018.

Insgesamt wurden 101,26 Millionen Euro weniger ausgegeben als vom beschlossenen Budget und dem Landesvoranschlag vorgesehen. Das heißt, es wurden nicht nur Schulden abgebaut - es wurde ein Nettoüberschuss von 57,5 Millionen Euro erzielt.

„Der Rechnungsabschluss 2018 zeigt einmal mehr, wie sorgsam, sparsam und verantwortungsbewusst mit dem Geld der Steuerzahler umgegangen wird und das wir unsere Verantwortung gegenüber unseren Kindern und nachfolgenden Generationen ernst nehmen", so Leikam der ebenfalls darauf verwiest, dass seitens der Landesregierung konsequent am Schuldenabbau weiter gearbeitet wird.

„Selbstverständlich arbeiten wir noch immer die Sünden der Vergangenheit ab - Kärnten stand vor dem Zusammenbruch - nur Peter Kaiser und Gaby Schaunig verhinderten das Undenkbare: Den Landesbankrott“, erinnert Leikam und weiter: „Was der Rechnungshof unerwähnt lässt: die Kärntnerinnen und Kärntner tragen alle den Hypo-Rucksack auf dem Buckel, der uns von verantwortungslosen Vorgängern umgehängt wurde.“

„Die größte Pro-Kopf-Verschuldung Österreichs entstand auf jeden Fall nicht durch die Wirtschaft, - und Finanzpolitik des Landes Kärnten seit 2013. Seit 2013, mit Peter Kaiser an der Spitze, wird in Kärnten korrekt gearbeitet und werden Investitionen im Sinne der Kärntner Bevölkerung getätigt - nicht im Sinne einer Partei“, so Leikam

Die wirtschaftlichen Daten Kärntens sind auch aus diesem Grund positiv: Im Jahresdurchschnitt 2018 sank die Anzahl der in Kärnten arbeitslos Gemeldeten um rund 9,2 Prozent bei gleichzeitiger Erhöhung des Beschäftigtenanteils um 1,7 Prozent. Auch 2019 geht die Arbeitslosigkeit in Kärnten weiter zurück: Im April sank sie um 6,9 Prozent. Mit 214.000 Beschäftigten verzeichnet Kärnten einen Höchststand und konnte das zweithöchste Wirtschaftswachstum aller Bundesländer aufweisen. Eine besonders markante weil aussagekräftige Zahl ist dabei das Bruttoregionalprodukt. Dieses ist von 2017 auf 2018 um 920 Millionen Euro von 20,233 Mrd. Euro auf 21,153 Mrd. Euro gestiegen. Der Anteil der Landesverschuldung am Bruttoregionalprodukt konnte auf 16,3 Prozent gesenkt werden. Im Vergleich dazu beträgt der Schuldenstand der Republik gemessen am Bruttoinlandsprodukt rund 78 Prozent.

"Die Wirtschaftskraft unseres Landes wächst kontinuierlich, die Beschäftigung steigt, die Arbeitslosigkeit sinkt. Wir nehmen die Anmerkungen des RH-Berichtes 2018 auf und werden jede Maßnahme ergreifen, um die Pro-Kopf-Verschuldung weiter zu senken - wir werden aber nicht damit aufhören in die Menschen unseres Landes zu investieren“, so Leikam abschließend.

Presseaussendung von: SPÖ Kärnten