Pressemeldungen Jänner 2023 Wanderausstellung in Klagenfurt für Volksbegehren „Russland = Terrorstaat“
Wanderausstellung in Klagenfurt für das Volksbegehren „Russland = Terrorstaat“
Die Wanderausstellung zur Unterstützung des Volksbegehrens „Russland = Terrorstaat“ machte am Neuen Platz in Klagenfurt Station.
Seit November sammelt das Volksbegehren „Russland=Terrorstaat“ Unterstützungserklärungen. Aufgrund der dokumentierten Gräueltaten Russlands in der Ukraine haben bereits einige Institutionen und Staaten (OSZE, Europarat [PACE], Litauen, Polen u.a.) Russland zum Terrorstaat erklärt. Auch auf europäischer Ebene wird dies angedacht.
Die Initiatoren des Volksbegehrens fordern den Bundesgesetzgeber auf, verfassungsgesetzliche Grundlagen dafür zu schaffen:
- unter welchen ein Staat zum „Terrorstaat“ erklärt werden kann,
- welche Rechtsfolgen damit verbunden sind und i.d.F
- Russland zum „Terrorstaat“ zu erklären
Dieses Volksbegehren soll laut Initiatoren indirekt den Frieden ermöglichen und die gewohnte Lebensqualität sichern, sowie günstige Preise für Strom, Gas und Lebensmittel dauerhaft beibehalten. Die Ausstellung "Labyrinth des Friedens", mit nur 20 Quadratmetern Fläche, erklärt, warum man die Unterstützungserklärung unterschreiben soll.
Weitere Infos unter: www.mrija.org
Fotos und Video: Mein Klagenfurt
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