Flüchtlinge - LR Gerhard Köfer: „Vorübergehender Schutz statt dauerhafter Bleibeperspektive“

Presseaussendung von: Team Kärnten

Köfer fordert komplettes Umdenken in der Flüchtlingsfrage

Klagenfurt (OTS) - „Rot und Schwarz haben mit ihrer bisher völlig fahrlässigen Asyl-Politik ganz Österreich in das Chaos gestürzt und bis jetzt konsequent den Eindruck vermittelt, dass unsere Möglichkeiten zur Aufnahme von Flüchtlingen nur vom Wollen abhängig wären. Das aktuelle Zurückrudern kommt leider viel zu spät, wir stehen bereits vor einem gewaltigen Scherbenhaufen.“ Mit diesen Worten beurteilt Team Kärnten-Landesrat Gerhard Köfer die gegenwärtige Performance von SPÖ und ÖVP in der Flüchtlingsfrage. Er, Köfer, fordert rund um das Thema Asyl ein komplettes Umdenken: „Unser Land muss sich schleunigst davon verabschieden, Flüchtlingen eine dauerhafte Bleibeperspektive zu bieten.“ Das Team Kärnten verlangt, dass zukünftig nur mehr vorübergehender Schutz gewährt wird. Dafür braucht es rechtliche Rahmenbedingungen, die auf Bundesebene unabhängig von den Entscheidungen in Brüssel geschaffen werden sollen. „Eine europäische Gesamtlösung ist überhaupt nicht in Sicht. Deshalb müssen wir selbst handeln“, hält Köfer in aller Deutlichkeit fest.

Er, Köfer, erklärt das Team Kärnten-Modell so, dass bei anhaltenden Gefahren humanitärer Schutz geboten wird: „Allerdings nur auf die Dauer einer konkreten Bedrohung befristet. Nach der Beendigung des Konflikts müssen Flüchtlinge konsequent rückgeführt werden.“ Massive Kostenersparnisse, weniger Bürokratie und das Ausbleiben eines langwierigen Asyl-Verfahrens sind laut Köfer die wesentlichen Vorteile des Modells: „Einem weiteren Massenzustrom auf Österreich ist weder unser Sozialsystem, noch das Asylrecht und schon gar nicht unsere Gesellschaft gewachsen. Wir brauchen dringend neue Regeln, die Kosten und Flüchtlingsströme radikal eindämmen.“ Das Team Kärnten tritt zudem weiter vehement für die Schaffung eines neuen Einwanderungsgesetzes für Österreich ein: „Dieses soll unmissverständliche Kriterien enthalten, wen wir in Österreich brauchen, haben wollen und wen nicht.“

Foto: Mein Klagenfurt/Archiv