Leben und sterben für die Sozialdemokratie

Presseaussendung von: Büro LR Kaiser 

LR Kaiser gedenkt am Mahnmal Friedhof Annabichl jenen, die am 12. Februar 1934 für die Demokratie ihr Leben gelassen haben.

Anlässlich der 76. Wiederkehr des 12. Februar 1934, als das Dollfuss-Regime mit Waffengewalt gegen den republikanischen Schutzbund und die Sozialdemokratie vorgegangen ist, hat die SPÖ Kärnten mit dem stellvertretenden Landesparteivorsitzender LR Peter Kaiser heute am Friedhof Annabichl an die getöteten Arbeiterführer gedacht. 

„An diesem Tag wurde vom Austrofaschismus die Demokratie in Österreich mit Waffengewalt ausgelöscht, die Sozialdemokratie verboten, der Ständestaat errichtet und damit indirekt der Weg zur Übernahme Österreichs durch Hitler-Deutschland geebnet“, erklärt Kaiser. 

Er erinnert auch daran, dass auf die Anordnung der Regierung Dollfuss, 15 Abgeordnete der SPÖ im Kärntner Landtag ihr Mandat dadurch verloren, dass man es ihnen entgegen allen verfassungsmäßigen Grundsätzen aberkannt habe.

Die Lehre, die sich aus der Geschichte ergibt, sei jene, dass der soziale Friede im Land der wichtigste Faktor für innenpolitische Stabilität sei und aktive Sozialpolitik, gesicherte Arbeitsplätze und eine Grundversorgung aller Menschen die Schwerpunkte einer an den Interessen der Menschen orientierten Politik sein müssten.

In Anbetracht der 76 jährigen Wiederkehr des 12. Februar ruft Kaiser auch die Aussage Bruno Kreisky ins Gedächtnis, dass, „die SPÖ eine Partei im historischen Sinne ist“ und in ihrer Geschichte immer auf der Seite der Demokratie und der Menschenrechte gestanden ist.

Foto: Büro LR Kaiser