Eishalle-Förderung: Stellungnahme von Kärntens Landessportdirektor Arno Arthofer

Fakt ist: Die Stadt Klagenfurt, allen voran Bürgermeister Scheider und das zuständige Sportamt, haben ihre Hausaufgaben über Jahre hinweg nicht gemacht. Nun versucht man offensichtlich, die Verantwortung für eigenes Versäumnis und mangelnde Vorbereitung anderen umzuhängen. Das ist nicht nur unredlich, sondern auch leicht durchschaubar.

Die Förderverträge für die Eishallen in Klagenfurt und Villach stammen aus den 1960er-Jahren und entsprachen längst nicht mehr zeitgemäßen Standards.

Im Zuge der finanziellen Konsolidierung Kärntens nach der Befreiung aus der FPÖ-Hypo-Heta-Zwangsjacke wurden diese sogenannten Steinzeit-Förderungen im Jahr 2016 gedeckelt. Diese Maßnahme war notwendig, rechtlich korrekt und allen Beteiligten bekannt.

Jahre später war es ausgerechnet die Stadt Klagenfurt unter Bürgermeister Scheider, die das Land Kärnten aufgrund einer konstruierten und rechtlich nicht haltbaren Behauptung einer angeblichen Unrechtmäßigkeit dieser Deckelung auf eine hohe sechsstellige Summe klagen wollte. Unabhängige juristische Prüfungen haben jedoch zweifelsfrei bestätigt, dass die Deckelung rechtens war.

Im Zuge dieser von der Stadt Klagenfurt selbst ausgelösten Auseinandersetzung wurde schließlich gemeinsam festgelegt, dass die Landesförderungen für die Eishallen in Klagenfurt und Villach mit Ende 2025 auslaufen. Diese Entscheidung ist also keineswegs überraschend oder neu, sondern das Ergebnis eines klaren und transparenten Prozesses.

Ebenso unbestritten ist, dass die Stadt Klagenfurt erst vor wenigen Jahren einen umfangreichen Vertrag mit der Messe und dem KAC abgeschlossen hat. Darin wurden dem Verein weitreichende Hallenrechte eingeräumt, unter anderem ein Eiszeit-Stundenkontingent von rund 1.500 Stunden pro Jahr. Dieser Vertrag wurde ohne Einbindung des Landes abgeschlossen. Die daraus resultierenden finanziellen und organisatorischen Konsequenzen liegen daher eindeutig in der Verantwortung der Stadt.

Dass Bürgermeister Scheider und die Verantwortlichen im Klagenfurter Sportamt nun überrascht reagieren und lautstark lamentieren, ist daher entlarvend. Es bestand ausreichend Zeit, sich auf das Auslaufen der Förderung vorzubereiten und tragfähige Lösungen zu entwickeln. Stattdessen wird nun versucht, durch Schuldzuweisungen von eigenem Versagen abzulenken.

Abschließend ist festzuhalten: Mit dem Auslaufen dieser Förderungen wird auch gegenüber allen anderen Kärntner Gemeinden, in denen Eishallen betrieben werden, endlich Fairness hergestellt. Sonderregelungen aus längst vergangenen Zeiten können und dürfen kein Dauerzustand sein.“

Foto: Mein Klagenfurt