Grüne/Johann: „Landesverwaltung soll Erkenntnisse aus HCB-Ausschuss berücksichtigen“

Presseaussendung von: Grüne Kärnten

Stellungnahme der Grünen im HCB-Endbericht zeigt Fehler auf

Klagenfurt. (11.12.2015) - Im HCB-Untersuchungsausschuss wurden heute der Endbericht des Vorsitzenden Willi Korak und die fünf Stellungnahmen der anderen Parteien beschlossen, die sehr unterschiedliche Sichtweisen zum Ausdruck bringen.

 „Der Bericht des Vorsitzenden zur HCB-Causa ist aus Sicht der Grünen undifferenziert, weil er weder individuelle Verfehlungen noch systemische Schwächen aufzeigt. Die Schlussfolgerungen sind unvollständig, mangelhaft begründet und teilweise nicht schlüssig. Es ist leider nicht gelungen, nach den Zeugenbefragungen eine gemeinsame Analyse der Vorfälle durchzuführen und wirksame Empfehlungen zu beschließen“, bedauert das grüne Ausschussmitglied, LAbg. Michael Johann.

„Leider haben Grüne und Team Kärnten mit ihrem Antrag keine Mehrheit erhalten, dass die Protokolle der öffentlichen Zeugenaussagen veröffentlicht werden. Dadurch werden der Öffentlichkeit wesentliche Informationen vorenthalten.

“Die Grünen haben in einer umfangreichen Stellungnahme, die dem Bericht beigeschlossen ist, dargestellt, welche Fehler und Versäumnisse in der Landesverwaltung seitens der Sachverständigen und Juristen während der Genehmigungsverfahren passiert sind.

„Die zentrale Verantwortung hat aber das Zementwerk Wietersdorf, das den Blaukalk wissentlich falsch eingebracht hat, auf eine Weise, die weder dem Bescheid noch dem Stand der Technik entsprochen hat“, erklärt Johann.

„Durch eklatante Kommunikationsprobleme innerhalb der Landesverwaltung dauerte es über ein halbes Jahr, bis die Zusammenhänge zwischen erhöhten HCB-Messwerten in Lebens- und Futtermitteln und der Blaukalkverarbeitung im Zementwerk erkannt wurden.“

„Die Grünen halten es für entscheidend, Verhaltensweisen und Abläufe zu ändern, damit sich solche Vorgänge nicht wiederholen können. Hier hat es seit dem November 2014 bereits deutliche Verbesserungen gegeben. So wurden die Umweltkontrollen in Kärntner Industriebetrieben massiv intensiviert. Im Zementwerk Wietersdorf gibt es durch die Sonderumweltinspektion, die Überarbeitung der Bescheide, den Einbau einer Quecksilberfilteranlage und einer thermischen Nachverbrennung deutliche Verbesserungen für die Luftqualität. Priorität muss nun die weitere Sanierung der Deponie K20 in Brückl bekommen, hier muss in den nächsten Monaten eine gute Lösung gefunden werden“, fordert Johann.

Foto: KK